„Vierkampf“ der kleinen Parteien: Blutdrucktreibendes Abendprogramm mit wenig Inhalt
Sollte ich den ARD-„Vierkampf“ von Montagabend mit zwei Adjektiven beschreiben, wären es folgende: hektisch und anstrengend. Eine gute Stunde lang stritten die Spitzenkandidaten von FDP, CSU, AfD und Linke am Tag nach dem „Triell“ der Kanzlerkandidaten. Sie fielen sich ins Wort, sprachen durcheinander, beleidigten sich. Die Diskussion war so hitzig, dass es mehrere Stunden dauerte, bis ich nach diesem TV-Programm einschlafen konnte. Nur eine Person war an diesem Abend auffallend zurückhaltend.
Schon im Vorhinein war klar, dass die Konstellation im „Vierkampf“ keine einfache werden würde. Mit der Parteivorsitzenden der Linken, Janine Wissler, und der AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel treffen die beiden äußeren politischen Ränder aufeinander. Dazwischen stehen FDP-Bundesvorsitzender Christian Lindner und Alexander Dobrindt, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im deutschen Bundestag.
FDP-Chef Lindner will den Vermittler geben
Die Moderatoren haben mehrere Themenblöcke vorbereitet. Zu Beginn jedes Blocks werden Ja-/Nein-Fragen gestellt. Fast schon amüsant sind dabei Weidels spöttische Gesichtsentgleisungen und Augenverdrehungen, wenn die Position der Linken mal wieder von denen der konservativen und liberalen Mitstreiter abweicht.
Schon beim ersten Thema, dem Rentensystem, fallen sich die Kandidaten gegenseitig ins Wort. Alice Weidel erklärt Christian Lindner, er habe „von Vermögensverwaltung keine Ahnung“. Er hatte vorgeschlagen, dass die Menschen ab 60 Jahren frei entscheiden dürfen, wann sie in Rente gehen und warb für das FDP-Modell einer Aktienrente.
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Der FDP-Chef versucht immer wieder, als Vermittler aufzutreten und den Sachkompetenten zu geben. Nach einer hitzigen Debatte um das Thema Rente fasst er diplomatisch zusammen: „Wir können feststellen, dass das System – so wie es jetzt ist – nicht nachhaltig finanziert ist.“ Nun ja – das ist wohl der kleinste gemeinsame Nenner, auf den sich gerade alle Deutschen einigen können. Dennoch, so Lindner, sei man in diesem Punkt „weiter als das Triell gestern“.
Janine Wissler spricht sich erneut gegen die NATO aus
Nach einer Viertelstunde muss Moderatorin Ellen Ehni vom WDR erstmals eingreifen, weil im Stimmengewirr kaum noch etwas zu verstehen ist. An diesem Punkt reden alle vier Kandidaten gleichzeitig. „Wenn alle durcheinanderreden, kommen wir an dieser Stelle nicht weiter“, betont Ehni und leitet schnell zum nächsten Thema über: Bildung.
Hier kommt es zwar zu keinen größeren Reibereien, dafür sind die Aussagen der Kandidaten herrlich phrasenhaft und inhaltslos: Integration, soziale Ungleichheit beenden, mehr in Digitalisierung investieren. Alexander Dobrindt will dem „Digitalpakt Schule“ der Großen Koalition „mehr Leben einhauchen“. Was genau das heißen soll, erklärt der CSU-Politiker nicht.
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In puncto Außen- und Sicherheitspolitik wird ein weiteres Mal klar, dass es kaum eine Grundlage gibt für eine rot-rot-grüne Koalition. Denn während die SPD sich klar zur NATO bekennt, sagt Janine Wissler eindeutig: „Wir wollen die NATO auflösen und überführen in ein kollektives Sicherheitsbündnis.“ Das sei kein Hindernis für eine Zusammenarbeit mit der SPD: „Außenpolitik ist mehr als die NATO“, erklärt Wissler. Dabei scheint sie zu verkennen, dass das Bekenntnis zu dem Bündnis für Olaf Scholz Grundvoraussetzung für eine Koalition ist.
„Sie heißen Alternative, dann nennen Sie doch mal eine!“
Besonders hitzig wird die Diskussion beim Thema Klimaschutz. In diesem Block bin ich vor lauter Gekeife mehrmals kurz davor, den Fernseher abzuschalten. Während Wissler, Dobrindt und Lindner durcheinanderkeifen – sie fordert eine drastische Reduzierung des Autoverkehrs, die beiden Männer setzen auf eine Umstellung auf klimafreundliche Antriebe – bleibt Alice Weidel auffallend ruhig. Die Moderatoren müssen sie schließlich zurück ins Gespräch holen.
Ganz offensichtlich hat die AfD-Politikerin jedoch nichts zu sagen. Sie verdeutlicht nur, was sie nicht will: Kohleausstieg, Windkraftausbau, das Pariser Klimaschutzabkommen, Verkehrswende, erneuerbare Energien. Das wiederholt Weidel mehrmals. „Sie heißen Alternative für Deutschland, dann nennen Sie doch mal eine!“, fordert Lindner die Politikerin auf. Doch das kann sie offenbar nicht. Am Ende hat sie die geringste Redezeit aller Teilnehmer.
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Mein Fazit: Gegen diesen „Vierkampf“ war das „Triell“ am Sonntag wie Kuchenessen mit meiner Oma. Wissler, Lindner, Dobrindt und Weidel haben meinen Blutdruck am späten Abend ganz ordentlich in die Höhe getrieben. Dass die AfD-Politikerin so ruhig blieb, lag wohl daran, dass sie auf die Fragen unserer Zeit keine Antwort hat.
