Grüne Großzügigkeit: Das Boni-System von Baerbock & Co.

Berlin –

Eigentlich bekommen grüne Parteivorsitzende nichts, wenn sie bereits Parlamentsdiäten erhalten. Doch Annalena Baerbock hat Boni von ihrer Partei kassiert, die sie der Bundestagsverwaltung hätte melden müssen. „Versehentlich“ sei dies verspätet geschehen, hieß es. Nun wurden Details bekannt.

Stolze 25.220 Euro sollen von 2018 bis 2020 zusätzlich auf das Konto von Baerbock geflossen sein. Laut „Spiegel“ erhielt sie 2018 demnach 6788,60 Euro Weihnachtsgeld. Ein Jahr später waren es – inklusive einer Sonderzahlung für die erfolgreiche Europawahl – 9295,97 Euro. Und 2020 gab es neben 7635,71 Euro zu Weihnachten auch eine „coronabedingte Sonderzahlung“ von 1500 Euro.

Laut einer Grünen-Sprecherin sei letztere „in gleicher Höhe an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundesgeschäftsstelle sowie an den Parteivorstand“ gegangen. Wegen der „großen Kraftanstrengungen und Sonderaufwendungen“, die das Corona-Jahr bedeutet habe.

CDU und SPD zahlen Chefs keine Boni

Das Boni-System der Grünen ist zumindest im Vergleich zu anderen Parteien durchaus bemerkenswert. Auf MOPO-Anfrage berichten sowohl die SPD-Pressestelle, als auch die der CDU, dass ihre Vorsitzenden keine vergleichbaren Sonderzahlungen erhalten.

Die SPD-Chefs erhalten laut einem Sprecher zwar eine „Aufwandsentschädigung“, die auch öffentlich auf deren Internetseiten angezeigt wird. Saskia Esken, die im Gegensatz zu Co-Chef Norbert Walter-Borjans auch Abgeordnete ist, bekommt also doppelt Geld. Aber: „Die Vorsitzenden bekommen keine Sonderzahlungen, Boni oder Prämien“, so der Sprecher. Auch der CDU-Vorsitz sieht keine derartigen Zahlungen vor, schließlich handle es sich um ein Ehrenamt, so die Pressestelle.

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Die „Zeit“ indes berichtet, dass nicht nur Baerbock Nebenverdienste erst verspätet angezeigt hat. Abgeordnete diverser Parteien haben demnach Meldungen versäumt.Teils geht es um Tätigkeiten in Lobby-Organisationen. So werden etwa 13 Abgeordnete von CDU, SPD, FDP und Grünen genannt, die diese erst verspätet gemeldet haben. Und zwar nachdem die Wochenzeitung bei ihnen angefragt hatte.

Darunter war auch Cem Özdemir (Grüne), der seine Vorstandstätigkeit in einem Wirtschafts-Lobby-Verband zunächst ebenfalls verschwiegen habe. Später wurde bekannt, dass auch er Weihnachtsgeld plötzlich nachgemeldet hatte. (km)