Findet verbotene Pro-Palästina-Demo doch statt? Polizei mit Großaufgebot in St. Georg
Seit dem 7. Oktober sind spontane Pro-Palästina-Proteste in Hamburg verboten – für Freitagmittag hatte eine vom Verfassungsschutz beobachtete und als radikal-muslimisch eingestufte Gruppe eine Demo am Steindamm angemeldet, die die Verwaltungsbehörde jedoch ablehnte. Da es allerdings trotz Verbots in den vergangenen Wochen immer wieder zu spontanen Versammlungen und auch gewalttätigen Auseinandersetzungen kam, stellte sich die Polizei sicherheitshalber mit einem Großaufgebot in St. Georg auf.
Im Bereich des Steindamms parken überall Mannschaftsbusse, an vielen Straßenzügen stehen aneinandergereiht etliche Polizeikräfte.
Innensenator und Polizeipräsident am Einsatzort
Auch Innensenator Andy Grote (55, SPD) und der neue Polizeipräsident Falk Schnabel (54) waren vor Ort. Grote zur MOPO: „Wir sind hier, um zu schauen, wie wir aufgestellt sind, aber auch, um allen Kollegen mal auf die Schulter zu klopfen. Die sind seit Wochen in einem extremen und intensiven Einsatz.“ Für Schnabel ist es der erste Großeinsatz – ob er so etwas schon mal erlebt habe?
„Nein, aber aus Köln und Münster bin ich mit kritischen Einsatzlagen vertraut“, sagt er. Vor seiner Zeit in Hamburg war er in Köln und Münster bereits Polizeipräsident. Er sei zuversichtlich, dass die eingesetzten Polizeikräfte stark aufgestellt und für jede Situation gewappnet seien.
Angemeldet hatte die untersagte Demonstration mit dem Titel „Gegen koloniale Strukturen im Nahen Osten“ offiziell eine Privatperson – laut Grote stecke aber die beobachtete Gruppe „Muslim Interaktiv“ dahinter. Sie sei bekannt für gut organisiertes, aber auch schnell größer werdendes Auftreten. „Da muss man dagegen halten“, kündigte er an. Es sei möglich, dass sich trotz des Verbots zahlreiche Menschen mobilisieren und auf die Straße gehen werden. Genau wie am vergangenen Samstag, als es teils zu Auseinandersetzungen kam und drei Polizisten dabei verletzt wurden.
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Erst am Freitagmorgen hatten Ermittler die Wohnungen von zwei Verdächtigen durchsucht, die die Terrorgrupppe Hamas unterstützen sollen. Auch sie hatten letztlich verbotene Demonstrationen in den vergangenen Wochen angemeldet – und beide gehören laut Staatsanwaltschaft zu „Muslim Interaktiv“.
Bis zum Redaktionsschluss blieb die Lage in St. Georg ruhig. (dg/röer)
