Wiedergewählt: „Mächtigste Frau der Welt“ kämpft für neue EU-Amtszeit
Ursula von der Leyen hat im Streben nach einer neuen Amtszeit als EU-Kommissionschefin die Unterstützung ihrer Parteienfamilie. Das Wahlergebnis beim EVP-Kongress hätte allerdings besser sein können.
Ursula von der Leyen ist offiziell Kandidatin der europäischen Parteienfamilie EVP für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission. Die CDU-Politikerin wurde am Donnerstag in der rumänischen Hauptstadt Bukarest bei einem Kongress formell aufgestellt. Für die Spitzenkandidatur von der Leyens votierten 400 EVP-Delegierte, 89 sprachen sich dagegen aus. Die Deutsche bekam damit knapp 82 Prozent der gültigen Stimmen. Gegenkandidaten gab es nicht.
Der Posten des EU-Kommissionspräsidenten muss nach den Europawahlen im Juni neu besetzt werden. Ernannt wird in der Regel ein Kandidat oder eine Kandidatin der europäischen Parteienfamilie, die bei der Europawahl am besten abschneidet. In Umfragen liegt die christlich-konservative EVP bislang klar vorn. Die Chancen sind deswegen groß, dass von der Leyen im Amt bleiben kann.
Von der Leyen beginnt Wahlkampf
In einer Rede auf dem Kongress nannte von der Leyen den Kampf für Frieden, Sicherheit, Freiheit und Wohlstand als einen Schwerpunkt für ihre Wahlkampagne. „Das Signal von Bukarest heute ist, dass die EVP für Europa steht, für ein starkes, sicheres, friedliches, wohlhabendes, demokratisches und geeintes Europa“, sagte die 65-Jährige. Zudem kündigte sie einen entschlossenen Einsatz für die Interessen von Landwirten und kleinen und mittleren Unternehmen an.
Mit Blick auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine betonte von der Leyen, Ziel sei es, Kiew weiterzuhelfen – und zwar „so lange wie notwendig“. Moskau habe „versucht, die Ukraine aus der Welt hinwegzufegen“. Sie bekräftigte, dass die EVP den Plan unterstütze, in der künftigen Kommission einen neuen Posten eines Kommissars für Verteidigung zu schaffen.
Merz: Dürfen uns nicht allein auf Nato verlassen
CDU-Chef Friedrich Merz mahnte bei dem Kongress an, dass Europa sich nicht allein auf die Nato verlassen dürfe. Zwar stimme es, dass man der Nato und der transatlantischen Partnerschaft zutiefst verpflichtet sei, sagte er. „Aber wir Europäer sollten uns nicht nur auf die Nato verlassen. Wir müssen uns auch um uns selbst kümmern, um unsere eigene Verteidigung gegen jegliche Aggression.“
Von der Leyen sprach auch von der Gefahr für Europa durch Extremisten. Ob von der extremen Rechten oder von der extremen Linken, das Ziel sei das Gleiche: „Sie wollen unsere Werte mit Füßen treten, und sie wollen unser Europa zerstören. Aber wir, die EVP, werden das niemals zulassen“, sagte sie.
Weiter am Tisch der Mächtigen?
Als Präsidentin der EU-Kommission ist von der Leyen seit dem 1. Dezember 2019 Chefin von rund 32.000 Mitarbeitern, die unter anderem Vorschläge für neue EU-Gesetze machen und die Wahrung der Europäischen Verträge überwachen. Zudem sitzt die 65-Jährige bei fast allen großen internationalen Gipfeltreffen wie G7 oder G20 als EU-Repräsentantin mit am Tisch. Das US-Magazin „Forbes“ kürte von der Leyen erst jüngst wieder zur „mächtigsten Frau der Welt“.
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Vor ihrem Wechsel nach Brüssel war von der Leyen unter anderem Verteidigungsministerin unter der damaligen Kanzlerin Angela Merkel. Die Mutter von sieben Kindern ist zudem promovierte Medizinerin und war auch schon Bundesfamilienministerin, Arbeitsministerin und Sozialministerin in Niedersachsen. (dpa/vd)
