Scholz gegen Merz: Brodelnder Bundeskanzler keilt heftig zurück
Hui! So kennen wir unseren Kanzler ja gar nicht. Als Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) die General-Debatte im Bundestag wörtlich nahm und zu einer General-Abrechnung mit der Ampel ansetzte, da saß Olaf Scholz (SPD) noch leicht geduckt mit gefalteten Händen da und schwieg. Und dann… setzte er zum Gegenschlag an. Und der hatte es in sich.
„Sie haben Kämpfe geführt gegen jede Windkraftanlage“, schrie der Kanzler schon fast Richtung Union. „Und jeder Abwehrkampf der letzten Jahre schadet unserem Land noch heute. Das – waren – Sie!“ Bei den letzten Worten zeigte er fuchtelnd auf die Unionsfraktion.
Vom Scholzomaten zum krakeelenden Kanzler
So kennt man den Scholzomaten kaum. Fast wirkte es, als sei er im Vorfeld gebrieft worden, mal so richtig einen rauszuhauen. An sich sind die General-Debatten im Bundestag meist eher langweilig. Ritualisierte Duelle der Opposition gegen die Regierung, künstliche Aufregung, Witzchen auf Kosten der Gegner. Scholz-Vorgängerin Angela Merkel (CDU) war auch nicht bekannt dafür, besonders viel Pfeffer in Debatten zu bringen. Auch am Mittwoch klang das oft wie gewohnt. Aber der krakeelende Kanzler – das hatte schon was.
Doch zum Inhaltlichen: „Wer Spaltung herbeiredet, der gefährdet den Zusammenhalt in diesem Land. Und das ist jetzt das Falsche“, sagte Scholz an die Adresse des Unionsfraktionschefs. „Unterschätzen Sie unser Land nicht. Unterschätzen Sie nicht die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes.“
Merz-Attacke: „Sammelsurium an Kompromissen“
Zum Auftakt hatte Merz den Kanzler scharf angegriffen und ihm vorgeworfen, mit Zögerlichkeit den Ukraine-Krieg zu verlängern. Zudem warf er Scholz wirtschaftspolitisches Versagen im Umgang mit der Krise vor. Scholz und der Ampel-Regierung fehle jeder Kompass. Die Entscheidungen der Regierung zur Unterstützung der Bürger seien ein „Sammelsurium an Kompromissen auf dem Niveau des kleinsten gemeinsamen Nenners“.
Merz kritisierte auch den von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vorgelegten Plan, die letzten drei verbliebenen Atomkraftwerke nächstes Jahr nicht im Normalbetrieb weiterlaufen zu lassen. „Stoppen Sie diesen Irrsinn“, rief Merz. Die Meiler müssten weiterlaufen, sonst werde die deutsche Wirtschaft geschädigt.
Habeck sorgt bei Maischberger für Fragezeichen
Außerdem machte er sich über Habecks Auftritt bei Maischberger lustig, wo der ein Szenario gemalt hatte, in dem Bäckereien und ähnliche mittelständischen Betriebe vorübergehend den Betrieb einstellen, wenn dies zu teuer wird, um eine Insolvenz zu verhindern. Nicht nur bei Maischberger selbst sorgte diese Einlassung für ein paar Fragezeichen.
Scholz‘ Haupt-Vorwurf an Merz indes: Bevor die Union – sei es unter Merkel oder nun in der Opposition – die Probleme überhaupt erkannt habe, habe die Ampel sie bereits gelöst.
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Allerdings gab es für sein erneutes „You‘ll never walk alone“-Motto auch Kritik von der Linken: Fraktionschefin Amira Mohamed Ali: „Wenn Sie hier behaupten, dass niemand alleingelassen wird: Es stimmt einfach nicht.“ Ärmere kämen mit den Maßnahmen kaum durch den Winter. Da helfe auch der Schlagabtausch mit Merz nicht, bei dem Scholz habe zeigen wollen, „wer hier nun der tollere Hecht im Teich ist.“
Nun, unterhaltsam war es.
