Scholz: Gefahr von Atomschlag ist gesunken – Putin sieht das anders
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht die Gefahr einer atomaren Eskalation im Ukraine-Krieg gesunken. „Russland hat aufgehört, mit dem Einsatz von Atomwaffen zu drohen“, sagte Scholz der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben) und der französischen Zeitung „Ouest-France“. Dies sei eine „Reaktion darauf, dass die internationale Gemeinschaft eine rote Linie markiert hat“. Kreml-Herrscher Wladimir Putin selbst teilt die Einschätzung nicht.
Auf die Nachfrage, ob die Gefahr einer atomaren Eskalation abgewendet ist, sagte Scholz: „Für den Augenblick haben wir einen Pflock dagegen eingeschlagen.“
Der Kanzler rief Moskau erneut auf, den Krieg sofort zu beenden und die Truppen aus der Ukraine zurückzuziehen. Er zeigte sich zugleich bereit, „mit Russland über Rüstungskontrolle in Europa zu sprechen“. Dies sei Moskau bereits vor dem Krieg angeboten worden – „und an dieser Position hat sich nichts geändert“.
Zugleich verteidigte Scholz die Hilfe für Kiew. „Deutschland gehört nach den USA zu den Ländern, die die Ukraine am stärksten unterstützen, auch mit Waffen“, sagte er. Dabei handele die Bundesregierung immer in enger Absprache mit den Verbündeten. „Übrigens hat niemand Kampfpanzer westlicher Bauart geliefert“, fügte der Kanzler hinzu.
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Putin: Krieg gegen Ukraine kann lange dauern
Putin betonte unterdessen einmal mehr, dass Russlands nukleare Waffen ausschließlich dem Schutz des Landes und seiner Verbündeten sowie der Abschreckung dienten. Russlands Militärstrategie sehe den Einsatz von Massenvernichtungswaffen als Reaktion auf einen Angriff vor. „Das bedeutet, wenn gegen uns ein Schlag verübt wird, dann schlagen wir als Antwort zurück“, sagte Putin.
Außerdem schloss der russische Präsident einen langen Krieg gegen das Nachbarland nicht aus. „Natürlich, es kann ein langer Prozess werden“, sagte Putin bei einem Treffen mit Vertretern eines von ihm selbst eingesetzten Menschenrechtsrats. Er erklärte zudem, dass bereits die Hälfte der rund 300.000 in den vergangenen Wochen eingezogenen Reservisten in der Ukraine stationiert sei. (dpa/mp)
