Scholz als Kanzler vereidigt – auf diesen Schwur verzichtete er

Der neue Bundeskanzler Olaf Scholz ist am Mittwoch vor dem Bundestag vereidigt worden. Der 63-jährige Regierungschef legte im Beisein von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) den Amtseid ab.

Er sagte: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“ Auf die religiöse Eidesformel – „So wahr mir Gott helfe“ – verzichtete Scholz. Der Text der Formel ist im Grundgesetz-Artikel 56 festgelegt.

Olaf Scholz als Bundeskanzler vereidigt

Scholz war zuvor mit 395 von 707 Stimmen vom Bundestag zum Nachfolger von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gewählt worden. Anschließend erhielt er von Bundespräsident Frank Walter Steinmeier seine Ernennungsurkunde.

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Mit seiner Ernennung übernahm Scholz offiziell die Amtsgeschäfte von Merkel. Die Vereidigung im Bundestag hat eher symbolischen Charakter: Damit wird das Versprechen abgegeben, dass der Bundeskanzler seine ihm auferlegten Pflichten erfüllen wird.

Nicht jeder in der Ampel stimmte für den SPD-Politiker

Olaf Scholz hat bei seiner Wahl zum Bundeskanzler aber nicht alle denkbaren Stimmen aus den Reihen von SPD, Grünen und FDP erhalten. Das geht aus Angaben der drei Bundestagsfraktionen und dem Ergebnis der geheimen Abstimmung hervor.

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Denn SPD, Grüne und FDP verfügen im Parlament zusammen über 416 Mandate, einige Ampel-Politiker wichen also ab. Da es sich um eine geheime Wahl handelt, lässt sich nicht genau ermitteln, wie viele Abgeordnete aus den jeweiligen Parteien nicht für Scholz gestimmt haben. Auch lässt sich nicht nachvollziehen, ob und wie viele Abgeordnete aus der Opposition für ihn votiert haben.

Insgesamt gab es 303 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen, 3 Stimmen waren ungültig. 29 Abgeordnete fehlten bei der Abstimmung. (vd/dpa)