China & USA: Säbelrassel um Taiwan wird immer lauter

Was für Russland die Ukraine ist, ist für China Taiwan: ein demokratisches Land direkt vor der Diktatoren-Nase, dem man die Existenzberechtigung abspricht. Das sorgt im Fall des pazifischen Inselstaats vor allem für Spannungen zwischen Peking und Washington. Chinas Staatschef Xi Jinping drohte dem US-Präsidenten nun sogar, er solle „nicht mit dem Feuer spielen“.

Anlass für die scharfen Worte Xis ist ein geplanter, aber noch nicht offiziell bekannt gegebener Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Taiwan. Die Kommunistische Partei hat bereits klar gemacht, dass sie dies als Provokation verstehen würde. Denn die Reise käme fast einer offiziellen Anerkennung des Landes gleich. „Diejenigen, die mit dem Feuer spielen, werden daran zu Grunde gehen“, sagte Xi in dem zweistündigen Gespräch mit Biden.

Biden gibt sich offiziell von Xis Drohung unbeeindruckt

Eine ziemlich unverhohlene Drohung. Joe Biden hat sich davon aber wohl nur mäßig beeindrucken lassen. „Wie wir bereits klar gemacht haben: Es ist ihre Entscheidung“, sagte seine Sprecherin nach der zweistündigen Videokonferenz mit Blick auf Pelosi. Biden habe klar gemacht, dass er die Politik gegenüber Taiwan nicht geändert hat und „Chinas Bestreben, den Status quo zu ändern oder den Frieden und die Stabilität zu untergraben, entschieden ablehnt“.

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Biden hat bereits das fünfte Mal seit seinem Amtsantritt mit Xi gesprochen. Washington geht es vor allem darum, die Kommunikation mit China aufrecht zu erhalten. Außerdem soll Peking davon abgehalten werden, sich im Ukraine-Konflikt an die Seite Russlands zu stellen – was bisher bestenfalls sehr vorsichtig passiert.