„Nichts“ – Grinsen – Heiterkeit im Saal: Scholz-Show bei der Sommerpressekonferenz

Ukrainekrieg, Entlastungspakete, Cum-Ex-Affäre: Bei der traditionellen Sommerpressekonferenz standen ein paar brisante Themen im Raum. Zu manchen sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mehr, zu anderen weniger. Alles in allem wurde es eine erstaunlich launige Scholz-Show – inklusive knackiger Kurz-Antworten und seinem berühmten Grinsen, das Markus Söder (CSU) einst mit Schlümpfen in Verbindung brachte. Die offenbar intendierte Botschaft: Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos.

Eigentlich hält der Kanzler es offiziell ja eher mit dem HSV, in seinem Eingangsstatement zitierte er aber den FC-Liverpool-Gassenhauer „You‘ll never walk alone“ („Du wirst nie alleine gehen“), der auch beim HSV-Stadtrivalen, dem FC St. Pauli früher oft zu hören war. Seine Message an die Bürger:innen: Wir lassen euch nicht alleine in der Krise.

Überhaupt war Scholz sichtlich bemüht, gute Laune zu verbreiten. Trotz aller Schwierigkeiten, vor denen wir als Gesellschaft stünden, hoffe er, dass alle die schönen Sommertage auch zur Erholung nutzten – habe er auch gemacht. Nach dem Eingangsgeplänkel kamen dann doch härtere Fragen. Die der Kanzler mal scholzmäßig abbügelte. Für die er sich immer wieder bedankte, meist ein Zeichen, dass er dann doch nicht wirklich auf die Frage antworten möchte. Auf die er aber teils auch deutliche Antworten gab.

Scholz zur Steueraffäre:

Was er über das Geld im Schließfach des Parteikollegen Johannes Kahrs sagen könne, wurde Scholz gefragt. Sein freundliches Lächeln fror leicht theatralisch ein im Laufe der Frage. Dann der alte Scholzsche Kurzantwort-Trick: „Nichts.“ Punkt, Satz zu Ende, Schlumpfgrinsen und Heiterkeit bei den anwesenden Journalist:innen.

Einen längeren Satz hatte er sich offenbar schon im Vorfeld zurechtgelegt und wiederholte ihn mehrfach mit leichten Variationen: Es habe in zweieinhalb Jahren Cum-Ex-Ermittlungen keine Erkenntnisse über eine Beeinflussung seitens der Politik gegeben, und das werde nach seiner Einschätzung auch so bleiben. Bleibt abzuwarten, ob kommende Woche vor dem Parlamentarischen Untersuchungs-Ausschuss in Hamburg mehr vom Ex-Bürgermeister kommt.

Scholz zur Energiekrise:

Auch hier kam ein bei Lichte betrachtet erstaunlicher Satz von Scholz: „Wir arbeiten sämtliche Versäumnisse der letzten Jahre ab, die in dieser Hinsicht wirklich groß waren.“ Dass er selbst als Finanzminister eine nicht ganz kleine Rolle in der Vorgänger-Regierung gespielt hatte – geschenkt. Als wäre er nicht mitverantwortlich für die zu späte Energiewende und die Abhängigkeit von russischem Gas.

Zu den drei noch verbliebenen AKWs werde es „bald“ einen Beschluss geben. Die Nordsee-LNG-Terminals würden noch dieses Jahr fertiggestellt.

Scholz zu Entlastung:

Das vielkritisierte Paket von Finanzminister Christian Lindner (FDP) verteidigte Scholz, schließlich habe auch er als Lindners Vorgänger die kalte Progression zu verhindern versucht. Ergo: „Das kann ja keine offensichtlich falsche Idee sein.“ – Scholz-Grinsen und erneute Heiterkeit im Saal. Zudem versprach er weitere Hilfen für die Bevölkerung.

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Und zum Ukraine-Krieg:

„Mit großem Entsetzen“ habe er russische Kriegsverbrechen zur Kenntnis genommen. Und, wie er schon oft sagte: „Das ist Putins Krieg.“ Einen Diktatfrieden schloss er aus, nur die Ukraine könne Bedingungen stellen. Ob Ex-SPD-Chef Gerhard Schröder hilfreich sein könne als Vermittler? „Ich wüsste nicht“, so die Stakkato-Antwort.

Ob Scholz Angela Merkel (CDU) vermisse, wurde er dann gegen Ende noch gefragt. „Ich telefonier‘ gern mit ihr, aber ich bin jetzt auch gern Bundeskanzler“. Und noch ein Grinsen.