Lauterbach und Buschmann einig: Das ist der Corona-Fahrplan für den Herbst
Der Corona-Fahrplan für den Herbst steht! Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) haben sich auf Maßnahmen für die kommenden Monate geeinigt. Lockdowns und Schulschließungen soll es nicht geben – stattdessen: mehr Eigenverantwortung und Spielraum für Verschärfungen.
In diesem Herbst und Winter soll die Maskenpflicht ein Kerninstrument im Kampf gegen die Corona-Pandemie sein. Das sieht der Entwurf für das Infektionsschutzgesetz vor, den Gesundheits-und Justizministerium am Mittwoch vorgestellt haben. So sollen die Bundesländer ab Oktober wieder Maskenpflichten verhängen dürfen.
Bundesweit soll demnach weiterhin eine Maskenpflicht in Bus, Bahn und Flieger sowie neu eine Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gelten. Die Länder sollen selbst entscheiden, ob sie darüber hinaus in öffentlich zugänglichen Innenräumen Masken vorschreiben. In Restaurants sowie bei Kultur- und Sportveranstaltungen soll es allerdings Ausnahmen für getestete, frisch geimpfte und frisch genesene Menschen geben.
Die Länder sollen nach dem Vorschlag der beiden Bundesministerien auch die Möglichkeit bekommen, Tests in Schulen, Kitas und Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerbern vorzuschreiben. Eine Maskenpflicht in der Schule ist nur vorgesehen, wenn sonst kein geregelter Präsenzunterricht möglich wäre – und auch dann nur ab dem fünften Schuljahr.
Buschmann und Lauterbach zu Corona-Herbst: „Sind besser vorbereitet“
Befürchtet ein Land, dass sein Gesundheitssystem oder andere kritische Infrastruktur zusammenbricht, sollen auch Maskenpflichten bei Veranstaltungen draußen möglich sein, wenn Mindestabstände nicht eingehalten werden können. Dann soll es auch keine Ausnahmen für Getestete, Genesene und Geimpfte geben. Die Maßnahmen sollen vom 1. Oktober 2022 bis 7. April 2023 gelten.
„Deutschland soll besser als in den vergangenen Jahren auf den nächsten Corona-Winter vorbereitet sein“, erklärte Bundesgesundheitsminister Lauterbach. Auch in diesem Herbst sei mit einer hochansteckenden Omikron-Variante zu rechnen. Es werde außerdem vier zusätzliche Impfstoffe geben, die frühestens zum 9. September eine Zulassung erhalten könnten, kündigte er an.
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Außerdem stehe auch das Corona-Medikament Paxlovid zur Verfügung. „Somit sind wir insgesamt in einer viel besseren Situation als im letzten Herbst“, resümierte Lauterbach. Und auch Kollege Buschmann betonte die Verhältnismäßigkeit des vorgestellten Schutzmodells: Deutschland befinde sich nun in einer „deutlich besseren“ Situation als in den vergangenen Corona-Jahren. (alp/dpa)
