Erster Tag des Gipfels in Madrid: Die NATO rüstet auf
Es dürfte einer der entscheidendsten NATO-Gipfel der vergangenen Jahre werden. Drei Tage lang treffen sich die Partner des westlichen Bündnisses in Madrid. Schon am ersten Tag wurde klar: Als Reaktion auf den Ukrainekrieg wird die NATO deutlich aufrüsten.
Teil 3 des Gipfel-Marathons: Nach dem Treffen der EU in Brüssel und der G7-Chefs im bayrischen Schloss Elmau ist nun die NATO dran. Am Dienstag begann die Veranstaltung, die wohl historische Änderungen mit sich bringen wird – zumindest in militärischer Hinsicht.
NATO-Eingreiftruppe von 40.000 auf 300.000 aufgestockt
Schon am Vortag hatte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg verkündet, wohin die Reise gehen wird: Die bisherige Eingreiftruppe NRF wird umgebaut und mit etlichen Soldat:innen aus nationalen Kontingenten verstärkt. Damit wächst die Zahl von 40.000 Kräften auf 300.000 Kräfte, die binnen weniger Tage mobilisiert werden können.
Der Hintergrund ist klar: Mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine ist auch für die NATO eine neue Zeit angebrochen. Allerdings eine, die an frühere Zeiten erinnert, nämlich an die Phase des Kalten Krieges zwischen dem Zweiten Weltkrieg und der Auflösung des Ostblocks.
„Gegenteil dessen, was Putin erwartet hat“
Damals wie heute scheint es um möglichst massive Abschreckung zu gehen. Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) kommentierte Stoltenbergs Vorstoß: „Es ist das genaue Gegenteil dessen, was Wladimir Putin erwartet hat.“ Er habe geglaubt, der Westen sei weich. „Er kriegt jetzt gespiegelt, dass dieser mörderische Angriff auf die Ukraine nicht unwidersprochen bleibt“, so die Verteidigungs-Expertin im Deutschlandfunk.
Der Beitrag der Bundeswehr zum neuen Konzept könnte nach Angaben aus NATO-Kreisen die 10. Panzerdivision werden. „Wir gehen davon aus, dass wir 2025 eine Division mit etwa 15.000 Frauen und Männern vollständig modernisiert der NATO zur Verfügung stellen können – ausgebildet, ausgerüstet und somit voll einsatzbereit“, sagte bereits im April Generalinspekteur Eberhard Zorn.
Deutschland wird Brigade in Litauen anführen
Diese Truppen könnten etwa auf der Mission in Litauen zum Einsatz kommen. Deutschland hat bereits angekündigt, die dortige Kampftruppen-Brigade führen zu wollen. Die baltischen Staaten fürchten seit dem Ukrainekrieg ebenfalls, mit Russland in Konflikt zu geraten. Obwohl sie Mitglieder der NATO sind. Klar ist: In den kommenden Tagen will das Bündnis beschließen, die Ostflanke mit Soldat:innen aufzustocken.
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Finnland und Schweden sind bisher keine NATO-Mitglieder. Sie fühlen sich ebenfalls bedroht und wollen Teil des Bündnisses werden. Dem steht im Moment noch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan entgegen. Er werde Beweise vorlegen, sagte er, dass die beiden Nordländer „Terrororganisationen“ Unterschlupf böten. Wegen einer angeblichen Nähe zu kurdischen Gruppen wie der verbotenen Arbeiterpartei PKK oder der Miliz YPG blockiert die Türkei die Aufnahme-Anträge der beiden Länder.
Als Reaktion auf die geplante Aufstockung will Russland seine westliche Grenze weiter stärken. Vor dem Hintergrund neuer Gefahren entwickele das Verteidigungsministerium entsprechende Pläne, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Dienstag in Moskau der Nachrichtenagentur Interfax zufolge. Details nannte er nicht, sagte aber: „Die NATO ist ein aggressiver Block, ein Block, der zu Konfrontationszwecken geschaffen wurde.“ (km)
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