Chefsache: Scholz entscheidet über Geld für Bundeswehr

Ob nun Panzer, Fregatten oder ein neues Flugabwehrsystem: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) macht die Entscheidung, wofür die 100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Bundeswehr ausgegeben werden sollen, zur Chefsache – und manövriert damit seine Parteikollegin und Verteidigungsministerin Christine Lambrecht aus.

Wie die „Bild am Sonntag“ berichtet, trifft sich Olaf Scholz am Montag mit dem Generalinspekteur Eberhard Zorn, um die Wunschliste der Bundeswehr zu besprechen. Die Verteidigungsministerin Christine Lambrecht ist zwar dabei, führt das Gespräch demnach aber nicht allein.

Bundeswehr soll mit 100 Milliarden Euro besser ausgerüstet werden

Dem Bericht zufolge ist das nicht das erste Mal, dass es zwischen Kanzleramt und dem Verteidigungsministerium geknirscht haben könnte: Nach „Bild“-Informationen soll der außen- und sicherheitspolitische Berater von Scholz, Jens Plötner, vergangene Woche versucht haben, einen Aufritt von Lambrecht zu verhindern. In dem hatte sie angekündigt, dass die Regierung fünf topmoderne Kampfjets F-35 für die Bundeswehr kauft. Die Ministerin soll sich demnach bei Scholz beschwert haben, um dennoch vor die Öffentlichkeit treten zu können.

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Das Kabinett hat das versprochene Sondervermögen für die Bundeswehr am Mittwoch auf den Weg gebracht. Mit 100 Milliarden Euro sollen bedeutsame Ausrüstungsvorhaben finanziert werden, um sicherzustellen, dass die Bundeswehr voll einsatzfähig ist. Geplant ist dafür eine Grundgesetzänderung, für die die Ampelkoalition im Bundestag eine Zwei-Drittel-Mehrheit braucht. (mp/dpa)