Wegen Haushaltskürzungen – Berlins Kultursenator tritt zurück

Die Berliner Kultur ist stark von Haushaltskürzungen betroffen. Nun zieht der zuständige Senator die Reißleine: Er habe den Regierenden Bürgermeister um seine Entlassung gebeten, gab Joe Chialo bekannt.

„Heute habe ich den Regierenden Bürgermeister um die Entlassung aus meinem Amt als Senator für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt gebeten“, sagte der CDU-Politiker. Hintergrund sind demnach die Diskussionen um und die Kritik an den weitreichenden Haushaltskürzungen für den Kulturbereich der Hauptstadt.

Chialo: weitere Kürzungen greifen zu tief ein

Chialo war zuletzt auf Bundesebene als möglicher Nachfolger von Claudia Roth (Grüne) im Amt des Staatsministers für Kultur und Medien gehandelt worden. Doch die CDU hatte am Montag offiziell mitgeteilt, dass Medienunternehmer Wolfram Weimer den Posten übernehmen soll.

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„Im vergangenen Jahr habe ich die geforderten Einschnitte im Kulturhaushalt schweren Herzens mitgetragen – im Bewusstsein der gemeinsamen Verantwortung für die Stadt“ betonte Chialo. „Die nun geplanten weiteren Kürzungen greifen jedoch zu tief in bestehende Planungen und Zielsetzungen ein, verändern zentrale fachliche Voraussetzungen und führen so zur drohenden Schließung von bundesweit bekannten Kultureinrichtungen.“

Berliner Kultur muss 130 Millionen Euro einsparen

Eine konstruktive Diskussion darüber sei zuletzt erschwert worden, da sich öffentliche Kritik zunehmend auf die eigene Person konzentriert habe. „In dieser Situation sehe ich es als meine Verantwortung, Raum für neue Perspektiven zu schaffen.“ Bundesweite Schlagzeilen machte zuletzt Chialos Vorwurf, dass Bundeskanzler Olaf Scholz ihn wenige Wochen vor der Bundestagswahl rassistisch als „Hofnarr“ beleidigt habe.

Er sei mit dem Anspruch in die Politik gegangen, aktiv zur guten Entwicklung der Stadt beizutragen. „Wenn sich zentrale politische und fachliche Ziele dauerhaft nicht mehr im gegebenen Rahmen umsetzen lassen, ist es aus meiner Sicht konsequent, einen Schritt zur Seite zu machen und das Amt in neue Hände zu legen“, teilte Chialo weiter mit.

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Insgesamt muss die Berliner Kultur im Haushalt 2025 rund 130 Millionen Euro einsparen, knapp zwölf Prozent ihres eigentlich angedachten Budgets. Viele Theater müssen mit weniger Geld vom Land auskommen. Von Einsparungen im Gesamtumfang von drei Milliarden Euro sind auch zahlreiche andere Bereiche in der Stadt betroffen. (dpa/mp)