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Ein Mann fährt auf einem E-Scooter durch die Stadt. (Symbolbild)
  • Ein Mann fährt auf einem E-Scooter durch die Stadt. (Symbolbild)
  • Foto: picture alliance/dpa | Daniel Löb

Bekifft mit dem E-Scooter unterwegs? Warum das auch juristisch keine gute Idee ist

Wer unter Cannabiseinfluss E-Scooter fährt, muss damit rechnen, dass der Lappen weg ist. Das hat das Berliner Verwaltungsgericht in einem Eilverfahren entschieden, wie eine Sprecherin am Montag mitteilte.

Im konkreten Fall war ein Mann im Juli 2022 mit einem E-Scooter unterwegs und wurde von der Polizei gestoppt, weil er in Schlangenlinien fuhr und mehrfach nah an geparkte Autos geriet.

Weil er bekifft E-Scooter fuhr: Behörde entzieht Mann dem Führerschein

Da bei einer Blutprobe ein Cannabiskonsum deutlich nachzuweisen war, forderte die Fahrerlaubnisbehörde ein medizinisch-psychologisches Gutachten zur Fahreignung. Als der Mann binnen einer Frist nicht reagierte, entzog sie ihm den Führerschein.

Dagegen zog der Mann vor Gericht – ohne Erfolg. Aus Sicht der Richter konnte die Behörde davon ausgehen, dass seine Fahrtüchtigkeit beeinträchtigt war. Denn bei der Blutprobe sei ein THC-Wert (Tetrahydrocannabinol) von 4,4 Nanogramm pro Milliliter (ng/ml) festgestellt worden.

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Nach der Rechtsprechung sei jedoch von einer Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit ab einem THC-Wert von 1,0 ng/ml zu rechnen. Außerdem sei in dem konkreten Fall zu berücksichtigen, dass der Mann durch seine Fahrweise den Straßenverkehr gefährdet habe. (dpa/mp)

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