Günther, Heinold und Touré bei einem Pressestatement
  • Daniel Günther (CDU), Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Monika Heinold (Grüne, 2.v.r), und Aminata Touré (Grüne, r.).
  • Foto: picture alliance/dpa | Julian Weber

Schleswig-Holstein: Günther plant schwarz-grüne Koalition – Gespräche diese Woche

Die CDU will in Schleswig-Holstein mit den Grünen über eine schwarz-grüne Landesregierung reden. Ministerpräsident Günther hat sich gegen die FDP entschieden. Zuvor waren Gespräche über eine Neuauflage des gemeinsamen Dreierbündnisses gescheitert.

Gut zwei Wochen nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat die CDU den Grünen Gespräche über die Bildung einer gemeinsamen Landesregierung angeboten. „Wir haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht“, sagte der Landesvorsitzende und Ministerpräsident Daniel Günther am Montagabend nach einer Sitzung des erweiterten Landesvorstands in Kiel. Man wolle weiter für Dynamik im Land sorgen, „ehrgeizige Klimaschutzziele erreichen“. Günther kündigte an, die Grünen bereits für Dienstag 11.30 Uhr zu Sondierungen einzuladen. Mittwoch könnten dann bereits Koalitionsverhandlungen beginnen.

Schwarz-grünen Koalitionsverhandlungen müsste die Grünen-Basis allerdings erst noch auf einem kleinen Parteitag zustimmen. Dieser soll voraussichtlich Dienstagabend abgehalten werden.

Schleswig-Holstein: Jamaika-Gespräche am Donnerstag gescheitert

Am Donnerstagabend waren Gespräche zwischen Union, Grünen und FDP über eine Neuauflage der seit 2017 regierenden Jamaika-Koalition gescheitert. Trotz Kantersieg seiner CDU bei der Landtagswahl hatte Günther das Dreierbündnis fortsetzen wollen. Er begründete sein Vorgehen mit der Beliebtheit des Bündnisses im Norden. Innerhalb der Union hatten viele aber eigentlich auf Schwarz-Gelb gehofft.


Der Newswecker der MOPO MOPO
Der Newswecker der MOPO

Starten Sie bestens informiert in Ihren Tag: Der MOPO-Newswecker liefert Ihnen jeden Morgen um 7 Uhr die wichtigsten Meldungen des Tages aus Hamburg und dem Norden, vom HSV und dem FC St. Pauli direkt per Mail. Hier klicken und kostenlos abonnieren.


Die CDU war aus der Landtagswahl am 8. Mai mit 43,4 Prozent überraschend klar als stärkste Kraft hervorgegangen. Günthers Partei verfehlte die absolute Mehrheit im Landtag nur um ein Mandat. Schwarz-Grün hätte im Landtag eine Zweidrittel-Mehrheit, die sogar für Verfassungsänderungen reicht. Die Grünen hatten bei der Wahl mit 18,3 Prozent ebenfalls deutlich zugelegt.

Lesen Sie auch: Nun gibt es Todesopfer: Immer wieder brutale Gewalt auf diesem Marktplatz im Norden

Schwarz-Grün: Verhandlungsbedarf bei innerer Sicherheit

Zur Erfahrung der gemeinsamen Regierungsjahre in Kiel gehört, dass sich CDU und Grüne in vielen Bereichen inhaltlich inzwischen deutlich näher stehen als in früheren Zeiten. Wo Gespräche schwierig werden könnten, ist noch nicht klar erkennbar. Zumindest im Bereich der inneren Sicherheit dürfte jedoch erhöhter Verhandlungsbedarf bestehen. Die Grünen hatten zuletzt den Klimawandel und die soziale Gerechtigkeit als wichtige Themen herausgestellt.

Auch in Nordrhein-Westfalen stehen die Zeichen nach der dortigen Landtagswahl auf Schwarz-Grün, CDU und Grüne kommen dort an diesem Dienstag zu ihrer ersten Sondierungsrunde zusammen. Schon am kommenden Sonntag wollen die Gremien der beiden Landesparteien über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen im bevölkerungsreichsten Bundesland entscheiden. (dpa/mp)

Email
Share on facebook
Share on twitter
Share on whatsapp