Rassismus-Skandal bei der Polizei: Ermittlungen gegen zehn Beamte!
Die Vorwürfe wiegen schwer: Ein Beamter der Polizeistation Mölln (Kreis Herzogtum Lauenburg) soll sich über Jahre ausländerfeindlich geäußert haben. Außerdem war er mit nationalsozialistischem Gedankengut aufgefallen. Und er ist nicht der Einzige! Gegen weitere Beamte und Führungskräfte gibt es ebenfalls Vorwürfe.
Die schleswig-holsteinische Landespolizei hat Ermittlungen unter anderem wegen rassistischer Vorfälle in der Polizeistation Mölln (Kreis Herzogtum Lauenburg) öffentlich gemacht. Ein Polizist sei inzwischen des Dienstes enthoben worden, sagte der Leiter der Polizeidirektion Ratzeburg, Bernd Olbrich am Freitag. Einzelheiten zu den Inhalten der Äußerungen nannte er nicht.
„Zweifel an der Verfassungstreue des Polizeibeamten“
Ausgangspunkt der Ermittlungen seien Äußerungen eines dienstälteren Polizisten während einer Streifenfahrt mit einem dienstjüngeren Kollegen im Mai 2022. „Das mutmaßlich Gesagte stellt nationalsozialistisches Gedankengut dar, ist diskriminierend, herabwürdigend, menschenverachtend und begründet damit erhebliche Zweifel an der Verfassungstreue des Polizeibeamten“, sagte Olbrich.
Der jüngere Beamte habe die Antirassismus- und Wertebeauftragte der Polizei informiert. In der Folge sei es zu Durchsuchungen gekommen. Dabei seien Hinweise auch auf Betrugsdelikte – zum Beispiel Arbeitszeitbetrug – gefunden worden.
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Die Ermittlungen wurden später auf sechs weitere Polizisten ausgeweitet. Gegen drei Führungskräfte wurden Disziplinarverfahren eingeleitet, unter anderem, weil sie entsprechende Äußerungen geduldet hätten. Sie seien versetzt worden und hätten keine Führungsfunktionen mehr. Den Ermittlungen zufolge gab seit 2015 rassistische Äußerungen in der Polizeistation Mölln. (dpa/mp)
