Straftaten gegen Geflüchtete nehmen zu – besonders online
„Alltägliche Hetze bis hin zu Körperverletzungen“ – Asylbewerber:innen werden in Deutschland nicht immer mit offenen Armen empfangen. Das war auch schon vor dem Ukrainekrieg bekannt, durch den die Debatte wieder im Fokus steht. So ist die Zahl der Straftaten gegen Geflüchtete im Norden zuletzt gestiegen.
Die Polizei in Niedersachsen hat im Jahr 2021 mehr Straftaten gegen Geflüchtete erfasst als jeweils in den beiden Vorjahren. Wie aus Angaben des Innenministeriums auf Anfrage der Grünen im Landtag hervorgeht, stieg die Fallzahl von politisch motivierter Kriminalität gegen Asylbewerber:innen in diesem Zeitraum von 130 Taten im Jahr 2019 über 98 Taten im Jahr 2020 auf 168 Taten im vergangenen Jahr an.
Straftaten gegen Geflüchtete haben im Norden zuletzt zugenommen
Nach Ansicht der Grünen zeigen die Zahlen, „dass rechtsmotivierte Straftaten keine Untergrund- oder Randerscheinungen sind, sondern dass wir es mit alltäglicher Hetze bis hin zu Körperverletzungen zu tun haben“, wie Migrationspolitiker Hans-Joachim Janßen sagte. Er forderte daher einen besseren staatlichen Schutz für Geflüchtete.
Starten Sie bestens informiert in Ihren Tag: Der MOPO-Newswecker liefert Ihnen jeden Morgen um 7 Uhr die wichtigsten Meldungen des Tages aus Hamburg und dem Norden, vom HSV und dem FC St. Pauli direkt per Mail. Hier klicken und kostenlos abonnieren.
Dazu müssten die Straftaten konsequenter verfolgt und geahndet werden, und zwar auch im Internet, sagte er. „Insbesondere der Kampf gegen Beleidigung und Bedrohung im Netz ist viel zu lang nur sehr halbherzig geführt worden – den Plattformbetreibern muss endlich ihre strafrechtliche Verantwortung bewusst gemacht werden.“ Ein Großteil der in der Statistik aufgeführten Fälle bezieht sich auf volksverhetzende Beleidigungen in sozialen Netzwerken.
Migrationspolitiker Janßen: Rassismus in Gesellschaft tief verwurzelt
Janßen kritisierte, Rassismus sei in der Gesellschaft tief verwurzelt. Dagegen brauche es einen Aktionsplan, mit dem die Opfer besser geschützt und das Bewusstsein gegen Rassismus gestärkt würden.
Das könnte Sie auch interessieren: Warum Hunderte Ukrainer in einen Mundsburg-Turm ziehen
„Ein weiterer notwendiger Schritt wäre, endlich das Wort ‚Rasse‘ in der Landesverfassung durch ‚rassistisch‘ zu ersetzen“, sagte Janßen. „Es gibt keine Rassen, sondern es gibt Menschen, die rassistisch diskriminiert werden.“ Ein entsprechender Gesetzentwurf der Grünen dazu liege schon seit 2019 vor. (mp/dpa)
Anmerkungen oder Fehler gefunden? Schreiben Sie uns gern.