Koalitionsverhandlungen erfolgreich: Neue Regierung in Niedersachsen steht
Die Koalitionsverhandlungen sind erfolgreich beendet – die Bahn ist frei für rot-grün in Niedersachsen! Das teilten am Montag Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und Grünen-Spitzenkandidatin Julia Willie Hamburg mit. Am Dienstag soll der Koalitionsvertrag vorgestellt werden.
Die SPD hatte die Landtagswahl am 9. Oktober mit 33,4 Prozent klar gewonnen. In seiner ersten Amtszeit regierte Weil bereits mit den Grünen. Danach folgte ein Bündnis mit der CDU.
Landtagswahl in Niedersachsen: Grüne historisch bestes Ergebnis
Die Grünen fuhren mit 14,5 Prozent ihr bislang stärkstes Ergebnis bei einer Landtagswahl in dem Bundesland ein – Umfragen sahen die Partei zeitweise allerdings bei rund 20 Prozent. CDU und AfD bilden voraussichtlich die beiden Oppositionsfraktionen im Landtag in Hannover – FDP und Linke verpassten den Einzug ins Landesparlament.
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Die zentralen Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen hatten Mittwoch vergangener Woche begonnen, zuvor gab es Vorgespräche in mehreren Fachgruppen. Am Samstag ist ein außerordentlicher Landesparteitag der SPD geplant, bei dem über die Koalition abgestimmt werden soll. Einen Tag später ist dies bei den Grünen vorgesehen.
Bislang haben SPD und Grüne einige konkrete Themen genannt, die sie in der voraussichtlichen Regierung umsetzen wollen. Dazu zählen etwa ein landesweites Nahverkehrsticket für Schüler oder Auszubildende für monatlich 29 Euro, ein höheres Einstiegsgehalt vieler Lehrkräfte oder das Gründen einer Landeswohnungsbaugesellschaft, mit der mehr bezahlbarer Wohnraum entstehen soll. (dpa/mp)
