Linke Bürgermeisterin: Flüchtlingsaufnahme ist moralische Pflicht
Auch Rostock muss immer mehr geflüchtete Menschen unterbringen. Das ist nicht nicht einfach, aber zu schaffen, findet die Oberbürgermeisterin Eva-Maria Kröger (Linke). Sie warnt davor, Konflikte herbeizureden.
Rostocks Oberbürgermeisterin Eva-Maria Kröger sieht die Hansestadt durch die Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerber:innen und Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in keiner Weise an einem Limit. „Rostock ist eine sehr starke Stadt mit einer starken Infrastruktur und an keiner Stelle überfordert“, sagte die Linken-Politikerin.
Rostock: Aufnahme Geflüchteter „moralisch selbstverständlich“
Die Unterbringung geflüchteter Menschen sei zum einen eine gesetzliche Pflichtaufgabe. „Und für mich, die Kolleginnen und Kollegen der Verwaltung und die Bürgerschaft ist es auch eine moralische Selbstverständlichkeit, dass wir uns um die Geflüchteten kümmern.“
Mecklenburg-Vorpommern bekommt nach dem Länder-Verteilsystem, dem sogenannten Königsteiner Schlüssel, 1,98 Prozent der bundesweiten Asylbewerber:innen zugewiesen. Die Quote für 2023 beträgt für Rostock laut Innenministerium 13,19 Prozent.
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Seit Anfang des Jahres wurden der Stadt laut Verwaltung insgesamt 305 Personen, insbesondere aus Syrien, Afghanistan, dem Iran, aus der Russischen Föderation, dem Irak und weiteren Ländern zugewiesen. Wöchentlich kommen derzeit 15 bis 35 Menschen hinzu. 2022 waren es insgesamt 415. Aktuell werden den Angaben zufolge 1125 Asylbewerber:innen und 2600 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in Rostock betreut.
Kröger betonte, auch sie nehme die Spannung in der Gesellschaft wahr. Es gebe Ängste und Sorgen in der Bevölkerung, die ganz normal seien. „Und es ist unsere Aufgabe als Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger diese Ängste und Sorgen auch Ernst zu nehmen und uns zu kümmern.“ Es müsse stets die Funktionsfähigkeit von Infrastruktur und Umfeld im Blick behalten werden. „Das geht ja alle was an.“
Rostock-OB Kröger: „Upahl war eine Fehlentscheidung“
Mit Blick auf Pläne für eine Container-Unterkunft in Upahl im Kreis Nordwestmecklenburg sagte Kröger: „Upahl war definitiv ganz schlecht kommuniziert und auch eine Fehlentscheidung. Dass eine kleine Gemeinde wie in diesem Fall eine Unterbringung in dieser Größenordnung nicht nachvollziehen kann – das kann ich verstehen.“
Es gab immer wieder Proteste, seit der Landkreis im 500 Einwohner:innen zählenden Ort Upahl eine Container-Unterkunft für 400 Asylbewerber:innen bauen will. Der Kreistag beschloss im März eine Verkleinerung des Vorhabens auf 200 Plätze.
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Kröger, die seit 1. Februar Rostocker Oberbürgermeisterin ist, betonte, sie sei sicher, dass die Fluchtbewegungen nicht abebben würden. Vielmehr würden auch Aspekte wie die „Klimakatastrophe“, die wirtschaftliche Not und Inflation dauerhaft dazu führen, dass Menschen auf der Flucht seien.
Sie ärgere es, wenn in Gesprächen auch mit Medienvertreter:innen die Fragestellung oft immer nur in eine Richtung laufe. „Ist das überhaupt zu schaffen? Kippt die Stimmung? Eskaliert die Gesellschaft? Es geht nie darum, wie man das eigentlich gemeinsam schaffen kann“, bemängelte Kröger. „Dieses Konfliktherbeireden halte ich nicht für gut. Ich glaube, dass das nicht sinnstiftend ist, sondern die gesellschaftliche Stimmung eher anheizt.“ (dpa/mp)
