Weg frei für GroKo in Bremen? Gespräche laufen
Die SPD in Bremen hält Hof: Sie kann wählen, mit wem sie regieren will. Also machen alle anderen Parteien ihr die Aufwartung. Nun war die CDU an der Reihe.
Als stärkste Parteien in Bremen haben SPD und CDU über die mögliche Neuauflage einer großen Koalition gesprochen. Nach der Sondierung am Samstag sprachen beide Seiten von einem konstruktiven und interessanten Treffen. „Wir haben gute Gespräche in sehr konstruktiver Atmosphäre geführt, und jetzt schauen wir mal”, sagte Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD). Er sei zum ersten Mal in den Räumen der SPD-Fraktion gewesen, sagte der CDU-Spitzenkandidat Frank Imhoff. Zu Inhalten des Gesprächs sei Stillschweigen vereinbart worden.
Bremen: SPD kann sich Partner aussuchen
Der SPD-Landesvorstand will am Mittwoch (24.5.) vorschlagen, mit wem offiziell über eine Koalition verhandelt werden soll. Bei der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft am vergangenen Sonntag war die SPD auf 29,8 Prozent gekommen, gefolgt von der CDU mit 26,2 Prozent.
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Die Sozialdemokraten sind in der komfortablen Lage, sich die Partner für die Regierungsbildung aussuchen zu können. Dies spiegelt sich auch in der Ortswahl: Alle Parteien machen der SPD die Aufwartung in den Räumen von der SPD-Bürgerschaftsfraktion. 2019 waren vor allem die Grünen umworben gewesen, und mehrere Sondierungsgespräche hatten in deren Landesgeschäftsstelle stattgefunden.
Nach Wahl in Bremen: Weitere Gespräche geplant
Eine große Koalition aus SPD und CDU gab es in Bremen schon von 1995 bis 2007. Nach Umfragen vor der Wahl wünschten sich viele Wählerinnen und Wähler ein rot-schwarzes Bündnis, um dringende Fragen wie das schlechte Schulsystem und die Kriminalität anzugehen. Bei Innerer Sicherheit, Wirtschaft und Verkehr stehen sich SPD und CDU nahe.
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Am Freitag sprachen Bovenschulte und die SPD-Landesführung getrennt mit den bisherigen Koalitionspartnern Grüne und Linke. Dieses in Westdeutschland einmalige Bündnis könnte weitermachen. Die Grünen sind aber geschwächt. Nach 17,4 Prozent der Stimmen 2019 landeten sie diesmal bei 11,9 Prozent. Ihre Spitzenkandidatin, Umweltsenatorin Maike Schaefer, kündigte den Rückzug an. Auch die Landesführung der Grünen will nicht noch einmal kandidieren. Die Linkspartei hat ihr Ergebnis mit 10,9 Prozent etwa gehalten (2019: 11,3 Prozent). Am Montag wollen SPD, Grüne und Linke gemeinsam sondieren. (dpa/ncd)
