Die Volksinitiative ist mit ihrer Unterschriften-Einreichung gescheitert.
  • Die Volksinitiative „Klimaentscheid Hamburg“ ist mit ihrer Unterschriften-Einreichung gescheitert.
  • Foto: IMAGO / Hanno Bode

Obwohl sie genug Unterschriften hatte: Hamburger Klima-Initiative scheitert

Die Volksinitiative „Klimaentscheid Hamburg“ für ein deutlich strengeres Klimaschutzgesetz in der Hansestadt ist nicht zustande gekommen. Dabei hatten die Verantwortlichen noch vor Kurzem das Erreichen ihres ersten Etappenziels gefeiert.

Die Initiative habe die notwendigen Unterschriften erst am 12. August eingereicht und damit rund zwei Monate später als zulässig, teilte die Innenbehörde am Mittwoch in der Hansestadt mit.

Nach Einreichung: Unterschriften-Liste nicht gültig

Um mit ihrer Volksinitiative erfolgreich zu sein und im nächsten Schritt ein Volksbegehren starten zu können, mussten die Unterstützer 10.000 Unterschriften sammeln. Nach eigenen Angaben bekamen sie 13.716 Unterschriften zusammen.

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Nach deren Überreichen am 12. August an die Hamburger Politik feierte die Initiative diesen Schritt noch auf ihrer Website. „Das erste Etappenziel ist erreicht!“, hieß es dort. Der Senat habe jetzt die Chance, Hamburg zu einem Vorreiter in Klimaschutz zu entwickeln.

Hamburg: Initiative will neues Klimaschutzgesetz

Die Initiative will laut eigener Aussage ein neues Klimaschutzgesetz in Hamburg erwirken: „Damit soll Hamburgs Treibhausgasausstoß endlich auf ein 1,5°C kompatiblen Pfad gebracht, mehr Transparenz hergestellt und Maßnahmen für eine klimaresiliente Stadt festgeschrieben werden.“ (aba/dpa)

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