Wer wie viel kriegen soll: Grundeinkommen in Hamburg – so soll es funktionieren

Neustadt –

Über bedingungsloses Grundeinkommen wird europaweit intensiv diskutiert. Und offensichtlich können sich auch viele Hamburger dafür begeistern. Jetzt geht eine Volksinitiative an den Start, die Unterschriften für einen Testlauf „Grundeinkommen“ sammeln will. Hat dieser Erfolg, dann sollen 2.000 Hamburger für eine Testphase von drei Jahren ein Grundeinkommen bekommen! Aber wie soll das praktisch gehen?

Allein beim letzten Heimspiel des FC St. Pauli am vergangenen Sonntag konnte die Initiative nach eigener Aussage 1.600 Unterschriften sammeln. „Hamburg soll Grundeinkommen testen“ sammelte insgesamt nur drei Wochen lang unter großem Zeitdruck, dann waren 13.421 Unterschriften zusammen. Die wurden am Mittwoch im Hamburger Rathaus übergeben.

Expedition Grundeinkommen: Unterschriften in Hamburg gesammelt

Ziel der bundesweit agierenden Gruppierung „Expedition Grundeinkommen“ ist ein deutschlandweites staatliches Modellprojekt zum bedingungslosen Grundeinkommen. Sie hat Initiativen in fünf Bundesländern gestartet und sich zum Ziel gesetzt, dort bis 2021 so viele Unterschriften zu sammeln, dass dort über das Grundeinkommen abgestimmt wird.

In Hamburg sollen nach der Initiative dann 2000 Menschen Grundeinkommen bekommen. Und zwar quer durch die Bevölkerung – so dass ganz unterschiedliche Summen ausgezahlt würden, von 200 bis 1200 Euro, je nach Höhe weiterer Einkommen.

Grundeinkommen in Hamburg: Das sind die Kosten

Die Kosten für den Staat werden auf 38 Millionen Euro geschätzt, verteilt auf acht Haushaltsjahre. Hamburg soll das aus der sogenannten Allgemeinen zentralen Reserve im Etat decken.

Wenn 10.000 der eingereichten Stimmen gültig sind, kann die Initiative mit einem Volksbegehren weitermachen. Sammelt sie dann weitere etwa 60.000 gültige Stimmen, geht es weiter zum Volksentscheid. Die Initiative peilt dabei als Datum die Bundestagswahl im September 2021 an. Damit das klappen kann, mussten die Unterschriften jetzt abgegeben werden.

Testphase für Grundeinkommen: Hamburg soll dabei sein

Die „Expedition Grundeinkommen Hamburg“ ist Teil einer bundesweiten Serie von Volksinitiativen. Die Gründer sitzen in Berlin. Vergleichbare Vorstöße laufen in Schleswig-Holstein und Brandenburg. Hamburg ist laut den Initiatoren die erste Initiative, die ins Ziel geht. In den kommenden Wochen starten zusätzlich noch Berlin und Bremen.

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Wissenschaftlich beraten lässt sich die Expedition Grundeinkommen von Prof. Jürgen Schupp vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW). Er sagt: „Der Ansatz der Expedition Grundeinkommen basiert auf einem hohen Maß an Realismus. Denn es wird nicht die sofortige Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens gefordert, sondern die Durchführung von wissenschaftlich begleiteten Modellprojekten mit mehrjähriger Laufzeiten.