Corona Impfung
  • Hamburg hat bei den Corona-Impfungen die Millionenmarke geknackt.
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Impf-Prio für Wahlhelfer: Kommt jetzt die große Abzocke?

Auf eine Corona-Schutzimpfung müssen viele Menschen lange warten. Dass Wahlhelferinnen und Wahlhelfer vorrangig geimpft werden, lockt daher viele Freiwillige. So auch in Bremen, wo sich noch nie so viele Freiwillige gemeldet haben wie in diesem Jahr. Mancherorts meldeten sich Freiwillige wieder ab, nachdem sie eine Bescheinigung für die Corona-Schutzimpfung erhalten hatten. Droht in Hamburg ein ähnliches Szenario?

Noch nie haben sich im Bundesland Bremen so viele Menschen als Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gemeldet wie in diesem Jahr. „Wir haben schon eine Warteliste angelegt, die 300 Wahlhelfer umfasst“, sagte Evelyn Temme vom Statistischen Landesamt Bremen. „Ein Zusammenhang mit der priorisierten Impfung ist denkbar“, so Temme. Denn genau wie in Hamburg werden Personen, die freiwillig bei der Bundestagswahl helfen, vorrangig bei der Corona-Schutzimpfung behandelt.

Hamburg: Wahlhelfer werden vorrangig bei Impftermin-Vergabe behandelt

In Hamburg ist der Ansturm auf die Wahlhelfer-Plätze anscheinend nicht signifikant stärker ausgefallen, als in den Vorjahren. Der Hamburger Landeswahlleiter Oliver Rudolf sagt auf MOPO-Nachfrage: „In Hamburg wird die Rekrutierung der Wahlhelfenden in diesen Tagen durch die Bezirksämter gerade eingeleitet. Der Umfang an Freiwilligenmeldungen bei den Bezirksämtern ist entsprechend gut. Eine Vergleichsmöglichkeit zur Situation in Bremen eröffnet sich dabei aber nicht.“

Dort hatte man in den vergangenen Jahren einen Mangel an freiwilligen Wahlhelfern, so dass regelmäßig auch Beschäftigte des öffentlichen Dienstes als Wahlhelfer eingesetzt wurden.

Durch Impfpriorisierung angelockt: Wahlhelfer-Ansturm in Bremen

Andrang auf einen Job als Wahlhelfer gab es jüngst auch in anderen Bundesländern, mancherorts meldeten sich Freiwillige wieder ab, nachdem sie eine Bescheinigung für die Corona-Schutzimpfung erhalten hatten. In Hamburg scheint aber noch alles gesittet abzulaufen. Laut Rudolf liegen noch „keine Erfahrungswerte über Absagen nach erfolgter Berufung“ vor, dennoch würde hier gegen das Bundeswahlgesetz verstoßen werden, wenn sich jemand ohne eine plausible Entschuldigung den Pflichten des Ehrenamtes entzieht.

Hamburg: Noch keine Absagen von Wahlhelfern nach Impfscheinvergaben

Auch im Land Bremen gibt es bislang keine auffällig hohe Zahl von Absagen, allerdings wurden viele Impfcodes auch erst Ende Mai an die Freiwilligen verschickt. „Wir gehen optimistisch ran und hoffen, dass die, die zugesagt haben, auch dabei bleiben“, sagte Temme. Wer seine Zusage zurückziehen will, muss dies auch in Bremen schriftlich begründen. Falls es bald viele Absagen geben sollte, würden diese geprüft. „Derzeit ist im Land Bremen nicht geplant, Bußgelder zu verhängen. Wir behalten uns diese Möglichkeit aber vor.“

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Für eine Wahl werden ehrenamtliche Helfer gebraucht. Sie organisieren den Wahlakt am Wahltag und zählen nach Schließung der Wahllokale die Stimmen. Wahlhelferinnen und -helfer werden vor jeder Wahl berufen. Dem Statistischen Landesamt Bremen zufolge erhalten die Freiwilligen ein „Erfrischungsgeld“ in Höhe von mindestens 60 Euro.(mp/dpa/cnz)

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