Spontane Pro-Palästina-Demos bleiben in Hamburg verboten

Die Versammlungsbehörde hatte Mitte Oktober alle spontanen Pro-Palästina-Demos in Hamburg verboten. Diese Allgemeinverfügung wurde nun verlängert.

Wie die Polizei am Samstagnachmittag mitteilte, gilt die Verfügung bis einschließlich kommenden Mittwoch. Wenn Pro-Palästina-Demos angemeldet werden, werden diese weiterhin intensiv geprüft.

Pro-Palästina-Demos bleiben in Hamburg verboten

Erstmals trat die Allgemeinverfügung am 15. Oktober in Kraft – seitdem wurde sie vier Mal verlängert. Alle nicht angemeldeten und nicht behördlich bestätigten Demos, die „inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der Hamas oder deren Angriffe auf das Staatsgebiet Israels aufweisen“ aufweisen, bleiben verboten.

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In Hamburg gab es in der Vergangenheit immer wieder nicht angemeldete Pro-Hamas-Demos. Diese wurden dann von der Polizei stets aufgelöst. (mp)