Nacktfotos und Tötungsvideos verbreitet: Einsatz gegen Frauenfeindlichkeit in Hamburg

Großeinsatz gegen Frauenfeindlichkeit im Internet: Zahlreiche Beamte haben am Donnerstagmorgen gleichzeitig in elf Bundesländern insgesamt 82 Beschuldigte aufgesucht und vernommen – auch in Hamburg.

Vor zwei Jahren wurde vom BKA und der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) ein Projekt ins Leben gerufen, das den Umfang, die Strafbarkeit sowie die Staatsschutzrelevanz von frauenfeindlichen Postings untersucht „und potenzielle Verbindungen zu politischem Extremismus erhebt“, erklärte ein BKA-Sprecher.

Öffentlich zur Versendung von Nacktfotos aufgefordert

Auf dieser Grundlage würden auch Ermittlungsverfahren wegen digitaler Hasskriminalität eingeleitet. „Ziel ist es, die Strafverfolgung von Frauenfeindlichkeit im Internet in Deutschland nachhaltig zu stärken“, sagt der Sprecher. Das BKA suche daher gezielt nach relevanten Postings. Werden welche gefunden, würden diese dann durch die ZIT strafrechtlich vorbewertet und, sollte sich der Verdacht erhärten, an die Staatsanwaltschaften der Länder geschickt.

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Am Donnerstag schlugen dann BKA zusammen mit den jeweiligen Landeskriminalämtern (LKA) zu: Auch in Hamburg, Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Bremen wurden Wohnungen durchsucht und Beschuldigte mit den Vorwürfen konfrontiert. Sie sollen unter anderem Frauen in Postings sexualisiert, verleumdet und beleidigt haben, sie außerdem teils öffentlich zur Versendung von Nacktfotos aufgefordert, Vergewaltigung und sexuelle Nötigung befürwortet und sogar Folter- und Tötungsvideos öffentlich verbreitet haben.

Einen örtlichen Schwerpunkt der deutschlandweiten Maßnahmen gab es laut BKA nicht. Die weiteren Ermittlungen führen die zuständigen Kripo-Dienststellen in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft. Im Zweifel droht den Beschuldigten bei einer Verurteilung eine Gefängnisstrafe.

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„Hass und Gewalt sind digital wie analog eine Bedrohung für unsere Demokratie und unsere Gesellschaft“, so Holger Münch, BKA-Präsident. Die Beamten beobachteten, wie Online-Plattformen immer öfter zu Schauplätzen von Hass, Belästigung und Diskriminierung auch gezielt gegenüber Frauen würden. „Der heutige Aktionstag macht deutlich: Wir gehen bewusst in die Räume des Hasses, stellen Taten und Täter fest, holen sie aus der Anonymität und ziehen sie zur Rechenschaft.“ (dg)