Hamburg hat gewählt – so geht es jetzt weiter

Die Hamburgerinnen und Hamburger haben am Sonntag entschieden, wie die neue Bürgerschaft aussehen soll. So sieht der weitere Fahrplan aus.

Wann steht das endgültige Ergebnis fest?

Das Ergebnis vom Wahlabend gibt laut Landeswahlleiter nur die voraussichtliche Sitzverteilung in der neuen Bürgerschaft wieder. Dazu werden in einem vereinfachten Verfahren erst einmal nur die Landeslisten-Stimmzettel, also die Zweitstimmen, ausgezählt – und auch hier nur die Stimmzettel, die eindeutig gültig sind.

Die vollständige Auszählung der Stimmen hat am Montagmorgen begonnen. Das vorläufige Ergebnis will der Landeswahlleiter am Abend bekanntgeben. Dann ist auch bekannt, welche Kandidaten in die neue Bürgerschaft einziehen. Endgültig soll das Wahlergebnis nach einer Prüfung durch den Landeswahlausschuss am 19. März feststehen.

Wann nimmt die neue Bürgerschaft ihre Arbeit auf?

Grundsätzlich muss eine neue Bürgerschaft binnen vier Wochen nach der Wahl erstmals zusammenkommen – im konkreten Fall soll die konstituierende Sitzung in der Woche nach den Frühjahrsferien, am 26. März, stattfinden. Einen Bürgermeister oder eine Bürgermeisterin sowie den neuen Senat wählen die Abgeordneten jedoch erst dann, wenn sich die Parteien auf eine Koalition geeinigt haben. Bis dahin bleibt der bisherige Senat geschäftsführend im Amt.

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Wie sieht der Weg zu einer Koalition aus?

SPD-Wahlsieger und Bürgermeister Peter Tschentscher sagte nach der Wahl im NDR, ab Montag „ernsthaft sprechen“ zu wollen. Am wahrscheinlichsten ist eine Fortsetzung der rot-grünen Koalition, für die sich neben Tschentscher auch Grünen-Spitzenkandidatin Katharina Fegebank aussprach. Tschentscher kündigte an, zuerst mit den Grünen zu sprechen, dann aber auch mit der CDU. Falls Verhandlungen scheitern sollten, sei eine „zweite Koalitionsoption“ gut, sagte Tschentscher.

Welchen Einfluss hat die Koalitionsbildung im Bund auf Hamburg?

Sollte es im Bund zu Koalitionsverhandlungen zwischen der Union und der SPD kommen, könnte es sein, dass auch Hamburger Genossen dem Verhandlungsteam angehören. 2021 verhandelten mit Bürgermeister Peter Tschentscher, Melanie Leonhard und Carsten Brosda drei Senatsmitglieder der SPD in Arbeitsgruppen zur Bildung der Ampel-Koalition. (dpa/mp)