Olaf Scholz
  • Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstagabend.
  • Foto: Lisi Niesner/Reuters/Pool/dpa

Wie bei G20 in Hamburg: Lebt Olaf Scholz wieder in einer Parallelwelt?

Erwartet wurde der große Durchbruch – am Ende bleibt alles beim Alten: Nach dem Presseauftritt von Olaf Scholz am Dienstagabend ist die Fassungslosigkeit vieler Beobachter groß. Nicht nur, weil Deutschland offenbar weiter keine schweren Waffen liefert, es kein Öl-Embargo geben wird, es also nicht wirklich was zu verkünden gab – sondern auch, weil der Bundeskanzler in dieser historisch entscheidenden Situation, man muss es leider sagen, einigen Unsinn erzählt hat. Das erinnert an den Tiefpunkt seiner Zeit als Hamburger Bürgermeister.

Bei seinem Auftritt im Bundeskanzleramt behauptete Scholz erneut, Deutschland dürfe keine Alleingänge bei Waffenlieferungen machen. Tatsächlich ist es so, dass viele Länder bereits schwere Waffen liefern, gerade erst haben es die Niederlande angekündigt, die Briten, die Amerikaner liefern bereits fleißig, die Kanadier auch, genauso wie manche Osteuropäer.

Deutschland hilft dabei zwar, etwa durch Munition für Artillerie, steht aber weiter mehr am Rand als in der Mitte – vor allem, nachdem Scholz am Dienstag ausschloss, direkt Waffen aus Beständen der Bundeswehr zu liefern, was sich wohl vor allem auf die dringend erbetenen Schützenpanzer und Haubitzen bezogen hat.

„Plumper Versuch“: Kritik an Olaf Scholz nach Erklärung

Die Kritik selbst in der Ampel-Koalition ist in Teilen immens, so schrieb Jan Philipp Albrecht (Grüne), langjähriger EU-Politiker und Habecks Minister-Nachfolger in Schleswig-Holstein, über Scholz‘ Auftritt: „Was ich überhaupt nicht ausstehen kann: den plumpen Versuch, der Öffentlichkeit weis zu machen, man vertrete eine EU-weit geeinte Position und alles andere seien Alleingänge, wenn es in Wirklichkeit genau andersherum ist und Deutschland auf weiter Flur alleine da steht.“


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Ebenfalls sprach Scholz erneut die mittlerweile mehr als sechs Wochen alte Liste der deutschen Industrie mit mehr oder weniger sofort lieferbaren Waffen an. Dort könne sich die Ukraine jetzt bedienen, Deutschland zahle, so Scholz.

Was ist jetzt mit den schweren Waffen?  

Kurz darauf erklärten die enttäuschten Ukrainer, dass die schweren Waffen, die man seit Wochen haben möchte, dort nicht draufstünden. Etwa die Leopard-1-Panzer. Den Grund dafür erläuterte Scholz‘ Verteidigungsstaatssekretärin Siemtje Möller (SPD) parallel auf Twitter(!): Es gebe für die alten Panzer keine Munition mehr. Als ihr mehrere offensichtlich besser mit der Materie vertraute Nutzer erklärten, dass dies schlicht falsch sei, versprach sie ebenfalls auf Twitter(!) eine erneute Prüfung. Es fällt vor diesem Hintergrund zunehmend schwer, Scholz‘ Bundesregierung als nicht überfordert wahrzunehmen.

Noch irritierender aber ist Scholz‘ Erklärung, dass nach seiner „Zeitenwende“-Rede die anderen EU-Staaten dem Beispiel Deutschlands bei der Lieferung von Waffen gefolgt seien. Richtig ist, dass Deutschland nach der Invasion am 24. Februar eines der letzten westlichen Länder war, das sich dazu durchrang.

Glaubt Scholz selber, was er da so lobhudelnd über sich erzählt? Dann hätten wir ein ernsthaftes Problem mit einem Kanzler, der offensichtlich in ein Paralleluniversum abgetaucht wäre. Genauso schlimm wäre es, wenn der Bundeskanzler hier bewusst ein falsches Bild zeichnet, um seine massiv und vielfältig kritisierte Politik in ein besseres Licht zu setzen. Dass Scholz bei seiner Pressekonferenz, wie bereits zuvor, in überheblicher Manier Kritiker als unwissende Amateure abstempelte, rundete das Bild eines arrogant agierenden Regierungschefs ab.

Erinnerungen an den G20-Gipfel in Hamburg werden wach

Als Hamburger kommt einem das leider bekannt vor – aus Scholz‘ Umgang mit dem G20-Gipfel. Während die Öffentlichkeit vor dem Gipfeltreffen über die Gefahr massivster Ausschreitungen debattierte, witzelte Scholz, das Ganze werde eher einem Hafengeburtstag ähneln. Er dachte, er hätte die Lage im Griff – und setzte sich über alle Warnungen von Kritikern, eine derartige Veranstaltung in den Messehallen abzuhalten, hinweg.

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Als die Lage dann eskalierte, war Scholz völlig überrascht und auch überfordert. Unvergessen sein hilfloser Auftritt in der Elbphilharmonie, bei dem er die Randalierer im Schanzenviertel anflehte, seine Stadt doch bitte zu verschonen. Diese Bitte half natürlich nichts, erst der Einsatz schwer bewaffneter Spezialeinheiten beendete die Krawalle.

Und als nach dem Gipfel die Frage debattiert wurde, welche Fehler gemacht wurden und ob die zweifellos eingesetzte Gewalt der Polizei in Teilen unverhältnismäßig und sogar rechtswidrig war, erklärte Scholz kategorisch, es hätte weder Fehler der Polizei noch Polizeigewalt gegeben – was schlicht falsch war. Damit gab er die Linie vor, verhinderte eine ernsthafte Aufarbeitung der Fehler, die verantwortlichen Personen blieben im Amt oder stiegen, wie er selbst, weiter auf.

Bis heute weiß man nicht, ob Scholz aus taktischen Gründen absichtlich Unfug erzählt hat. Oder ob er das selber glaubt – und den Gipfel damit in einem Paralleluniversum erlebt haben muss.

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