Demo von Corona-Impfgegnern in Hamburg Ende November. Einige laufen auch nur aus Solidarität mit. (Symbolbild)
  • Demo von Corona-Impfgegnern in Hamburg Ende November. Einige laufen auch nur aus Solidarität mit. (Symbolbild)
  • Foto: dpa

Regeln für Corona-„Spaziergänge“ verschärft – Polizei im Einsatz

Immer wieder gibt es „Spaziergänge“ gegen die Corona-Maßnahmen – bundesweit. Und in jüngster Zeit auch immer öfter in Hamburg. Einige sind angemeldete Versammlungen, doch viele der „Spaziergänge“ sind nicht angemeldet. Die Polizei warnt: Die Leitung einer dieser nicht-angemeldeten Versammlungen wird strafrechtlich verfolgt. Auch am Montagabend waren Gegner von Corona-Maßnahmen in Hamburg unterwegs.

Corona-Leugner:innen tarnen ihre Protestaktionen gegen die Corona-Maßnahmen gerne als „Spaziergänge“ – mit hunderten bis tausenden Teilnehmenden.

Polizei Hamburg warnt: „Das sind Veranstaltungen mit Demonstrationscharakter“

Die Polizei Hamburg betrachtet sogenannte Spaziergänge gegen die Corona-Beschränkungen ab sofort als Veranstaltungen mit Demonstrationscharakter, für die die Corona-Eindämmungsverordnung gilt. „Für derartige, Spaziergänge‘ unter freiem Himmel sind damit vor allem Anzeigepflichten und -fristen, Hygienevorgaben sowie die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske, bestenfalls einer FFP2-Maske, verbunden“, teilte die Polizei am Montag mit. Gleichzeitig wies sie darauf hin, dass die Leitung einer nicht angemeldeten Versammlung eine Straftat darstelle und entsprechend verfolgt werde.


Der Newswecker der MOPO

Starten Sie bestens informiert in Ihren Tag: Der MOPO-Newswecker liefert Ihnen jeden Morgen um 7 Uhr die wichtigsten Meldungen des Tages aus Hamburg und dem Norden, vom HSV und dem FC St. Pauli direkt per Mail. Hier klicken und kostenlos abonnieren.


Die Anmeldung der „Spaziergänge“ bei den Behörden ist zwingend notwendig, und ab 100 Demonstrierenden muss in Absprache mit den Behörden ein eigenes Schutzkonzept vorgelegt werden. Wer mitläuft, muss eine medizinische Maske tragen. Dazu gelten Hygienevorschriften wie das Abstandsgebot.

Das könnte Sie auch interessieren: „Ungeimpft“-Armbinde bei Hamburger Corona-Demo: Grote kündigt Ermittlungen an

Zuletzt war es in Hamburg in verschiedenen Stadtteilen wiederholt zu unangemeldeten „Spaziergängen“ gegen die Corona-Auflagen gekommen. Wie auch andere Länderpolizeien bewertet die Polizei Hamburg dies nach eigenen Angaben nun als Veranstaltungen mit Demonstrationscharakter – und zwar unabhängig davon, ob die Ablehnung der Corona-Auflagen tatsächlich geäußert oder nur schweigend zum Ausdruck gebracht wird.

Auch am Montagabend waren wieder Gruppen unterwegs. Wie die Polizei der MOPO mitteilte, gab es unter anderem zwei größere unangemeldete Ansammlungen von mehr als 30 Personen in Blankenese und Rahlstedt. In weiteren Stadtteilen wie etwa Winterhude, Ottensen, Schnelsen, Bramfeld, Neugraben und Bergedorf waren ebenfalls Gruppen von etwas mehr als zehn Personen unterwegs. Viele lösten sich auf, nachdem die Polizeistreifen auf den Rechtsweg hinwiesen oder im Anschluss nach einer Versammlungsleitung fragten. Einige zerstreuten sich schon bei Ankunft der Streifenwagen. Laut der Polizei kam es zu keinen Auseinandersetzungen. (dpa/cb/to)

Email
Share on facebook
Share on twitter
Share on whatsapp