Das Untersuchungsgefängnis am Holstenglacis in Hamburg
  • Das Untersuchungsgefängnis an der Holstenglacis. Hamburg setzt Ersatzfreiheitsstrafen bis vorerst April erneut aus. (Symbolbild)
  • Foto: dpa | Christophe Gateau

Darum entlässt Hamburg jetzt reihenweise Gefangene

Gefangene, die eine Ersatzfreiheitsstrafe für nicht bezahlte Geldstrafen in Hamburg verbüßen, werden angesichts rasant steigender Corona-Zahlen vorerst aus der Haft entlassen. „Indem wir die Fluktuation in den Anstalten reduzieren, reduzieren wir das Risiko eines Eintrags und schützen Bedienstete, Gefangene und die kritische Infrastruktur insgesamt“, sagte Justizsenatorin Anna Gallina (Grüne) am Donnerstag mit Blick auf die grassierende Omikron-Variante. Betroffen seien rund 70 Gefangene.

Der Justizbehörde war es jedoch wichtig, zu betonen, dass die Ersatzfreiheitsstrafen vorerst nur bis Ende April unterbrochen seien. Diese Art von Freiheitsstrafe kann von einem Tag bis zu mehreren Monaten reichen und wird beispielsweise verhängt, wenn eine Geldstrafe etwa wegen Schwarzfahrens im öffentlichen Nahverkehr nicht bezahlt wird.

Hamburg: Ersatzfreiheitsstrafen werden vorerst ausgesetzt

Bereits im Dezember hatte die Behörde angekündigt, dass neu verhängte Ersatzfreiheitsstrafen ab dem 1. Januar zunächst nicht angetreten werden müssen. Seit Beginn der Pandemie waren Ersatzfreiheitsstrafen bereits zweimal ausgesetzt worden, nämlich von März bis Juni 2020 sowie von November 2020 bis Juni 2021. Anschließend mussten die Verurteilten ihre Ersatzfreiheitsstrafe allerdings wieder antreten.

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Gallina betonte, dass durch die Haftunterbrechung in den Gefängnissen auch Kapazitäten etwa für Quarantäne-Maßnahmen gesichert werden. Erst am Wochenende waren in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Fuhlsbüttel 21 Gefangene und ein JVA-Beschäftigter positiv auf das Coronavirus getestet worden. Der Mitarbeiter sowie fünf weitere Beschäftigte aus derselben Schicht wurden in häusliche Quarantäne geschickt. Die Gefangenen wurden isoliert beziehungsweise in einer gesonderten Station untergebracht. (dpa/ab)

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