• Die Initiative „Abstimmung21“ warb in der Ottenser Hauptstraße. In der Mitte im blauen Hemd: Initiator Olaf Seeling.
  • Foto: Quandt/ Florian Quandt

„Fordern direkte Demokratie“: Kampagne startet erste bundesweite Volksabstimmung

Ottensen –

Die Kampagne „Abstimmung21“ setzt sich für bundesweite Volksabstimmungen ein und hat dazu unter anderem in Ottensen und Wedel eine Probeabstimmung gestartet. Sie läuft vom 20. August bis zum 20. September und startete mit einer Kundgebung vor dem „Mercado“ in Ottensen.

Zwei auffallend lange weiße Omnibusse stehen vor dem Einkaufszentrum „Mercado“, daneben tanzen verkleidete Stelzenläuferinnen – ein ungewöhnliches Bild, das sich den Einkaufs-Bummlern am Donnerstagvormittag bot.

An den Anblick des einen Busses werden sie sich nun gewöhnen müssen, denn er wird ab heute vier Wochen lang auf diesem Platz stehen. Vier Wochen – so lange läuft die Meinungsumfrage von „Abstimmung21“, am Freitag, dem 20. August startete sie mit der kleinen Veranstaltung, begleitet von Musik, Tänzerinnen und einer Pressekonferenz.

Initiator: „Demokratie ist nur mit Volksabstimmungen vollständig“

„Abstimmung21“ ist eine Kampagne, die sich für direkte Volksabstimmungen auf Bundesebene einsetzt. Getragen wird sie von den vier Organisationen „change.org“, „Democracy International e.V“, „Mehr Demokratie e.V. – Landesverband Hamburg“ und dem „Omnibus für direkte Demokratie“.

„Demokratie ist erst dann vollständig, wenn die Bürger und Bürgerinnen neben der bewährten repräsentativen Demokratie die Möglichkeit haben, auch zu Sachthemen abzustimmen“, erklärte Olaf Seeling von „Mehr Demokratie e.V.“ in seiner Ansprache.

Omnibus in Ottensen wirbt für „direkte Demokratie“

Im Rahmen der nun gestarteten „Probe-Volksabstimmung“, formaljuristisch nur eine Meinungsumfrage, sollen die Teilnehmer zu acht verschiedenen Themen wie einem Mindestlohn von 12 Euro, Lebensmittelspenden, ökologischer Landwirtschaft und einem verpflichtenden Lobbyregister abstimmen.

„Die Probeabstimmung läuft auf zwei verschiedenen Ebenen – einmal bundesweit und außerdem lokal hier in Ottensen und auch in Wedel“, so Seeling. Das große Ziel der Kampagne sei es, im nächsten Jahr parallel zur Bundestagswahl eine echte Volksabstimmung durchzuführen, die dann auch direkt die Entscheidungen im Parlament beeinflussen soll.

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Die Themen, über die dann abgestimmt wird, sollen ab Oktober bundesweit festgelegt werden.

„So etwas gab es noch nie“: Kampagne will Volksabstimmungen in Deutschland

Die Initiatoren malen sich durchaus Chancen aus, dass sie mit ihrer Aktion Erfolg haben können. „Ich könnte mir schon vorstellen, dass wir da sehr groß werden können. Aber natürlich gab es sowas auch noch nie in der Menschheitsgeschichte, dass ein 80-Millionen-Volk eine selbst organisierte Abstimmung einfach gemacht hat“, so Daniel Schily von „Democracy International e.V.“

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Über das Ergebnis der Aktion kann also nur spekuliert werden. In Ottensen und Wedel wird kräftig die Werbetrommel für die Abstimmung gerührt. Ein „Verteilerteam“ zieht nun durch die Straßen und gibt Bögen zum Ausfüllen aus. Diese können jedoch auch online bestellt werden. Das haben nach Angaben der Organisation bundesweit bereits 80.000 Menschen getan, lokal 38.000.

 

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