Robert Habeck verlässt den Bundestag – mit einem Rundumschlag
Ex-Vizekanzler Robert Habeck (55, Grüne) hat angekündigt, sein Bundestagsmandat abzugeben. Er wolle nicht „wie ein Gespenst über die Flure laufen“. Außerdem kündigte Habeck an, was er jetzt vorhat und sagte sehr deutlich, warum er Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) für eine „Fehlbesetzung“ hält.
„Ich habe an diesem Montag dem Bundestagspräsidium mitgeteilt, dass ich zum 1. September mein Bundestagsmandat zurückgeben werde“, sagte er am Montag in einem Interview mit der „taz“. Er wolle nächstes Jahr ins Ausland gehen und Abstand zum „zu engen Korsett“ des Berliner Politikbetriebs gewinnen. Die Grünen seien inzwischen in ihrer Oppositionsrolle angekommen und die Regierung übernehme nun viele Dinge, die die Grünen bereits vorher angekündigt hätten.
Der Ex-Vizekanzler und Ex-Wirtschaftsminister kündigte an, im nächsten Jahr an verschiedenen ausländischen Bildungs- und Forschungseinrichtungen forschen zu wollen. Unter anderem am Dänischen Institut für Internationale Studien in Kopenhagen und an der kalifornischen Elite-Uni Berkeley. Ob Habeck damit für immer mit der Spitzenpolitik abgeschlossen hat, ließ er offen. Er wolle sich aber auch weiterhin bei Instagram melden und in den politischen Diskurs einmischen.
Habeck nennt Klöckner „Fehlbesetzung“
Im „taz“-Interview tut er das auch direkt: An Bundestagespräsidentin Julia Klöckner (CDU) lässt er kein gutes Haar. Mit ihrem Verbot der Regenbogenflagge auf dem Reichstag habe sie die Gesellschaft gespalten. „Ob mutwillig oder aus Dämlichkeit, weiß ich nicht“, sagt er. Und legt nach: Klöckner sei unfähig, ihr Amt überparteilich auszuüben und von Anfang an eine „Fehlbesetzung“. Alle müssten neutral sein, nur Klöckner dürfe „rechts sein“, so Habeck weiter.
Auch der bayerische Ministerpräsident Markus Söder („Dieses fetischhafte Wurstgefresse von Markus Söder ist ja keine Politik“) und SPD-Chef Lars Klingbeil bekommen ihr Fett weg: „Und dann hätte ich entweder den Klingbeil machen können und sagen, ist doch eigentlich angesichts der Ausgangslage ganz gut und alle Macht für mich. Oder ich sage ehrlich, was passiert ist, und übernehme Verantwortung“, so Habeck.
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Ein großer Rundumschlag. Beleidigt sei er aber nicht gewesen, nachdem er die Kanzlerwahl verloren hatte, sagt Habeck. Sein Resümee: „Mein Versuch war, ein Angebot für das ganze Land zu machen – von einer Partei, die nicht gegründet wurde, um das ganze Land zu repräsentieren.“ (abu)
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