Wegen renitenter „Querdenker“: Berlin verbietet Corona-Demos am Wochenende

Berlin –

Keine Corona-Demo in der Hauptstadt: Berlin verbietet den für das kommende Wochenende geplante Protest gegen die Pandemie-Maßnahmen.

Wie die Stadt in einer Pressemeldung mitteilte, fiel die Entscheidung vor dem Hintergrund der Erfahrungen vorangegangener Demos: „Die Verbote werden maßgeblich damit begründet, dass es bei dem zu erwartenden Kreis der Teilnehmenden zu Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung kommen wird.“

Berlin verbietet Corona-Demos am Wochenende – wegen renitenter „Querdenker“

Beim letzten Protest der sogenannten „Querdenker“ hatte es deutschlandweit Empörung gegeben, weil die Teilnehmer sich nicht an Abstandsregeln hielten und kaum einer eine Maske trug. So heißt es auch in der Pressemitteilung der Stadt: Die zurückliegenden Versammlungen hätten „gezeigt, dass die Teilnehmenden sich bewusst über bestehende Hygieneregeln und entsprechende Auflagen hinweggesetzt haben.“

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Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) begrüßte die Entscheidung: „Das ist keine Entscheidung gegen die Versammlungsfreiheit, sondern eine Entscheidung für den Infektionsschutz.

Innensenator: „‚Querdenker‘ haben ganz bewusst Regeln gebrochen“

Versammlungsfreiheit bedeute nicht, sich über geltendes Recht hinwegsetzen zu können, sagte Andreas Geisel. „Die Anmelder der Versammlungen, die Anfang August in Berlin stattfanden, haben ganz bewusst die Regeln gebrochen, die sie vorher in Gesprächen mit der Polizei akzeptiert hatten – dazu gehörten das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes und das Einhalten des 1,5-Meter-Abstands.“ Laut Geisel sei ein solches Verhalten „nicht akzeptabel. Der Staat lässt sich nicht an der Nase herumführen.“

Geisel kündigte ein konsequentes Vorgehen der Polizei an, sollten sich am Samstag dennoch große Menschenansammlungen bilden. „Ich bin nicht bereit, ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird. Ich erwarte eine klare Abgrenzung aller Demokratinnen und Demokraten gegenüber denjenigen, die unter dem Deckmantel der Versammlungs- und Meinungsfreiheit unser System verächtlich machen“, unterstrich er.

Bei der Demo am 1. August war auch über die Zahl der Teilnehmer heftig gestritten worden. Während die Polizei von 20.000 sprach, wurde auf der Kundgebungsbühne erst von 800.000, dann von 1,3 Millionen Menschen geredet.