Schulen, Masken, Homeoffice: Corona-Gipfel: Das ist Merkels Lockdown-Plan

Berlin –

Ausgangssperre? Homeoffice-Pflicht? Was kommt auf Deutschland in den nächsten Wochen in Sachen Corona-Beschränkungen zu? Kanzlerin Merkel (CDU) und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten wollen darüber in einer Video-Konferenz am Dienstag beraten. Das Ziel: Das Infektionsgeschehen im Land endlich in den Griff bekommen. Ein Entwurf für die Videokonferenz, der der MOPO vorliegt, zeigt, wie es jetzt weitergehen könnte. 

So sollen die derzeit bestehenden Maßnahmen bis zum 15. Februar verlängert werden. Vor diesem Datum werde erneut beraten, wie es ab dann weitergeht. 

• Kontakte 

Weiter heißt es: „Private Zusammenkünfte sind weiterhin im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet.“ 

• Ausgangssperre?

Der Entwurf sieht keine allgemeine Ausgangssperre für Deutschland vor. Aber: Die Länder und Landkreise können weiterhin lokale Maßnahmen, also auch eine Ausgangssperre, verhängen. Maßgebend ist hierbei der Inzidenz-Wert einer Region. 

• Masken

Wie auch schon vorher erwartet, wird das Tragen von medizinischen Masken Pflicht. Darunter fallen „sogenannte   OP-Masken   oder   sogar   virenfilternde Masken der Standards KN95 oder FFP2“ – in öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften müssen diese getragen werden. Eine allgemeine FFP2-Maskenpflicht, wie seit Montag in Bayern, gibt es damit nicht. Aber: Alltagsmasken, also auch selbstgenähte Stoffmasken, reichen beim Einkaufen und in Bus und Bahn in Zukunft nicht mehr aus. 

• Homeoffice 

Zur Frage nach der Arbeit im Homeoffice heißt es, dass das Bundesarbeitsministerium eine Verordnung erlassen werde, wonach Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber überall dort, „wo es möglich ist, den Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen müssen“. Und weiter: „Dadurch   werden   Kontakte   am   Arbeitsort,   aber   auch   auf   dem   Weg  zur   Arbeit   reduziert. Arbeitnehmerinnen  und  Arbeitnehmer  werden  aufgefordert,  das  Angebot  zu  nutzen.“ Heißt also: Verschärfung der bisherigen Homeoffice-Regeln. 

Und was ist mit den Betrieben, in denen kein Homeoffice möglich ist? Sie sind „aufgefordert, den   Arbeitnehmerinnen   und  Arbeitnehmern medizinische Masken zur Verfügung zu stellen. Für Arbeitsbereiche auf engem Raum ohne ausreichende Lüftung oder ohne ausreichende Abstände sind  Masken  der  Norm  FFP2-/KN95  einzusetzen.“ 

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• Kitas und Schulen

In dem Entwurf wird darauf hingeweisen, dass es „ernstzunehmende Hinweise“ darauf gebe, dass sich die neuartige Virus-Mutation „stärker unter Kindern und Jugendlichen verbereitet, als das bei dem bisher bekannten Virus der Fall ist“.

Daher sollen Schulen  bis zum 15. Februar „grundsätzlich“ geschlossen bleiben. Eine Notfallbetreuung werde sichergestellt, Distanzlernen werde angeboten. Gleiches gilt für Kindertagesstätten. Aber unterschreitet die 7-Tage-Inzidenz den Wert von 50 könnten „Kindertagesstätten wieder öffnen, Wechselunterricht    unter    Einhaltung    von    Abstandsregeln    in    den    Grundschulen   und    in    weiterführenden    Jahrgängen  Distanzunterricht geplant werden“. (alp)