Kanzler in spe gesucht! Olaf Scholz ist abgetaucht

Olaf Scholz ist nicht Angela Merkel. Auch wenn der wohl kommende Regierungschef im Wahlkampf nur zu gerne den Eindruck vermittelt hat, er wäre es auf eine Art. Doch wirkliche Führung geht von ihm in der Corona-Krise bisher nicht aus. Kann das noch lange gut gehen?

Was hält Scholz eigentlich von einer Impfpflicht? Wir wissen es nicht. Kein Wunder, bisher hat der Kanzler in spe lediglich gesagt, er finde es gut, dass nun darüber diskutiert wird. Welche Sätze sind von seinem Auftritt nach dem jüngsten Bund-Länder-Treffen hängen geblieben? Scholz sprach damals von einem „guten Tag“, weil das neue Infektionschutzgesetz auf den Weg gebracht wurde. Ein Krisenmanager voller Ideen, Tatendrang und Überzeugungskraft klingt anders.

Seit letzter Woche ist es vor allem Scholz‘ Pandemie

Dabei ist die Bewältigung der Corona-Krise spätestens mit der Verabschiedung des Infektionsschutzgesetzes vor allem in der Verantwortung der Ampel-Parteien – und damit in der Verantwortung des kommenden Kanzlers. Doch Scholz überlässt die Führung in der Corona-Krise den Fachpolitikern. In der SPD ist es immer wieder Karl Lauterbach, der auch unangenehme Wahrheiten ausspricht. Nicht der Kanzler in spe. Merkel hatte diese Rolle immer wieder übernommen.

Mit der Beendigung der „epidemischen Notlage nationaler Tragweite“ haben die Ampel-Parteien die Verantwortung für das Pandemie-Management zudem stärker als bisher auf die Länder abgewälzt. Doch die tun sich schwer, präventive, aber womöglich notwendige Maßnahmen zu erlassen, wenn sie zur Begründung nicht auch Richtung Berlin zeigen können. Und wenn nicht klar ist, ob andere Bundesländer mit vergleichbaren Werten ähnliche Restriktionen erlassen werden.

Scholz hat bereits Risikobereitschaft bewiesen

Natürlich ist Scholz momentan vor allem damit beschäftigt, die neue Koalition zu schmieden. Trotzdem müsste er in seiner neuen Rolle schon jetzt die Richtung vorgeben. Zwar ist der Sozialdemokrat nicht der Mann lauter Töne. Aber wer zu leise ist, wird in Berlin gerne überhört. Dass Scholz eigentlich führen kann und auch bereit ist, ins Risiko zu gehen, hat er bereits bewiesen – beispielsweise als er im Frühling versprach, er werde persönlich dafür sorgen, dass genügend Impfstoff vorhanden sein wird. Das trug durchaus zur Vertrauensbildung bei.

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Heute entsteht eher der Eindruck, als tüftle die Ampel an einer goldenen Zukunft, hat darüber aber die triste Gegenwart vergessen. Mit hunderten Toten jeden Tag und einem Land, das wohl einem unschönen Winter entgegenblickt.

Sein Schwur ist schon heute Verpflichtung

Scholz wird bei seiner Vereidigung im Dezember schwören, „Schaden vom deutschen Volk abzuwenden“. Dieser Schwur ist schon heute Verpflichtung. Gehen die Infektionszahlen nicht schnell herunter, wird Scholz sich nicht weiter wegducken können. Er wird einen neuen Kurs in der Pandemiebekämpfung verkünden müssen – egal ob er dann schon im Kanzleramt residiert oder noch im Finanzministerium.