Weidel kann sich EU-Austritt vorstellen – was sie dabei nicht bedenkt

Die AfD-Vorsitzende Alice Weidel fände ein Referendum über einen Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union richtig. Und zwar in einem ganz bestimmten Fall. nämlich falls sich die EU nicht nach den Vorstellungen ihrer Partei verändern sollte.

In einem Interview mit der „Financial Times“ sagte Weidel, die gemeinsam mit Tino Chrupalla die Bundespartei und die AfD-Bundestagsfraktion leitet, eine von ihrer Partei geführte Regierung würde versuchen, die Europäische Union zu reformieren und den Mitgliedstaaten wieder mehr Souveränität zu geben.

„Dexit“ als ernsthafte Möglichkeit?

Falls dies nicht das gewünschte Ergebnis bringen sollte, sollte es ihrer Ansicht nach auch in Deutschland ein Referendum über den Verbleib in der EU geben, so wie 2016 in Großbritannien.

Damals hatten 52 Prozent der teilnehmenden Briten für den Austritt gestimmt, 48 Prozent votierten für den Verbleib in der EU. Vollzogen wurde der Austritt Großbritanniens 2020.

Die Sache hat gleich zwei Haken

Die Sache hat lediglich nicht nur einen, sondern gleich zwei Haken: Erstens dürften die wirtschaftlichen Folgen für Deutschland verheerend sein. Und zweitens sind Volksentscheide auf Bundesebene im Grundgesetz nicht vorgesehen, außer bei der Neugliederung von Bundesländern.

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Die Bundesregierung reagierte geschockt auf die Äußerungen Weidels: „Die von der AfD offensichtlich angestrebte Entscheidung für einen Dexit, einen Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union, gefährdet die Grundfesten unseres Wohlstands“, kommentierte Franziska Brandner (Grüne), Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium. (mp/dpa)