Wegen Mütze aus dem Bundestag geflogen: Linker scheitert mit Einspruch

Streit um eine Mütze: Der Linken-Abgeordnete Marcel Bauer ist mit einem Einspruch gegen seinen Ausschluss aus einer Bundestagssitzung gescheitert.

Bauer war aus dem Plenarsaal geflogen, weil er eine schwarze Baskenmütze getragen hatte. Dagegen erhob er Einspruch. Die Fraktionen der SPD, Grünen und Union stimmten nach Angaben von Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow gegen seinen Einspruch, Linke und AfD dafür. Enthaltungen gab es keine.

Linken-Politiker aus Plenarsaal verwiesen

Der 33-Jährige wurde am Donnerstag von Parlamentsvizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU) wegen seiner Kopfbedeckung aus dem Plenarsaal verwiesen und von der laufenden Sitzung ausgeschlossen. Zuvor war er ihrer Aufforderung nicht nachgekommen, die Mütze abzusetzen oder den Raum zu verlassen.

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Rund anderthalb Stunden zuvor war Bauer bereits mit Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) aneinandergeraten. Auch sie hatte den Abgeordneten aus Baden-Württemberg zum Absetzen der Baskenmütze aufgefordert. Bauer verließ daraufhin den Saal – kehrte aber später wieder zurück.

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Am Freitag monierte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner eine Äußerung des AfD-Abgeordneten Martin Hess. Dieser hatte an die Adresse des Grünen-Innenpolitikers Konstantin von Notz gesagt: „Sie sind eine Schande für dieses Haus.“ Diese Ausdrucksweise sei unparlamentarisch, kritisierte Klöckner. Sie sagte: „Das weise ich zurück hier.“ (dpa/mp)