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Europaflagge
  • Die Europawahl findet dieses Jahr am 9. Juni statt (Symbolbild).
  • Foto: dpa

Was macht das EU-Parlament? Neun Fakten zur Europawahl

Am 9. Juni stimmen unter anderem die Hamburger bei der Europawahl darüber ab, wer Deutschland in den nächsten Jahren im EU-Parlament vertritt. Aber was genau macht das Parlament eigentlich? Und wo hat es seinen Sitz? Die MOPO beantwortet die wichtigsten Fragen zur Europawahl und hat einige Fakten, mit denen Sie die Nachbarn in der Schlange vorm Wahllokal beeindrucken können.

  1. Was macht das EU-Parlament? Das Parlament genehmigt den EU-Haushalt und wählt die Mitglieder der EU-Kommission sowie deren Präsidenten. Es kann keine eigenen Gesetze initiieren, muss aber Gesetze der Kommission bestätigen. Diese Gesetze haben Auswirkungen auf den Alltag aller Menschen in Europa. Aktuelle Beispiele: USB-C-Kabel werden zum Standard oder die verschärften Regeln zum Umgang mit Flüchtlingen an den EU-Außengrenzen.
  2. Brüssel, Straßburg oder Luxemburg – wo sitzt das Parlament? Vollversammlungen finden in Straßburg statt. Fachausschüsse, Fraktions- und Plenarsitzungen in Brüssel. Das Generalsekretariat (Parlamentsverwaltung) sitzt in Luxemburg.
  3. Fraktionen: Alle Fraktionen setzen sich aus Mitgliedern verschiedener europäischer Länder zusammen. Anforderung: mindestens 23 Abgeordnete aus mindestens einem Viertel der Mitgliedstaaten.
  4. Welche Fraktionen gibt es? Zurzeit sieben:  EVP (Christdemokraten),  S&D (Sozialdemokraten), Renew Europe (Liberale), ID (Rechtspopulisten), Grüne/EFA (Grüne), EKR (Rechtspopulisten), Linke
  5. Wahlberechtigte in Hamburg: 1.320.583
  6. Parteien: 35 Parteien treten zur EU-Wahl an.
  7. Stimmzettel: 80 cm ist der Stimmzettel lang – 16 weniger als 2019.
  8. Junge und ältere Wähler: 2,1 Prozent der Wahlberechtigten sind unter 18 Jahre alt. 17,8 Prozent älter als 70 Jahre.
  9. Abgeordnete: In Deutschland werden 96 der 720 Abgeordneten des EU-Parlaments gewählt.

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