Winfried Hermann (Grüne)
  • Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne)
  • Foto: picture alliance/dpa/Marijan Murat

„Was ich höre, klingt nicht so gut“: Grüner kritisiert Koalitions-Verhandlungen

Baden-Württembergs grüner Verkehrsminister Winfried Hermann kennt sich aus mit Koalitions-Kompromissen. Er war Teil aller Kabinette von Namensvetter Kretschmann, regierte schon mit der SPD und mit der CDU. Allerdings jeweils als größerer Partner. Bei den aktuellen Verhandlungen über eine Bundes-Ampel wittert der Grüne die Gefahr „falscher Kompromisse“.

„Was ich höre, klingt nicht so gut“, sagte Hermann im Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“.  Ursprünglich hatten die Verhandelnden ja angekündigt, dass Olaf Scholz (SPD) in der Woche nach Nikolaus zum Kanzler vereidigt werden solle. Hermann brachte nun eine Verlängerung der Verhandlungen ins Spiel. An zu vielen Ecken und Enden sehe er noch ungelöste Probleme.

Winfried Hermann (Grüne): Keine „falschen Kompromisse“!

„Wir sollten lieber gut und notfalls auch ein paar Tage länger verhandeln, als uns auf falsche Kompromisse oder schwache Formulierungen im Koalitionsvertrag einzulassen“, so der Landesminister. Und tatsächlich: Beobachtende Medien hatten schon länger diagnostiziert, dass die FDP im Koalitions-Gerangel ziemlich viele Positionen durchsetzen konnte, die Grünen dagegen bislang vergleichsweise wenige.

So sieht Hermann etwa beim Klimaschutz Probleme, vor allem bei dessen Finanzierung: „Wenn man Subventionen nicht abschaffen will, ein Tempolimit ablehnt und auch kein Verbrennerverbot will, muss man eben andere Vorschläge auf den Tisch legen, die zur Senkung der Treibhausgase im Verkehr führen“, so der Grüne in Richtung FDP. „Das erwarte ich von verantwortlichen Verhandlern.“

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Weiter warnte er: „Wenn wir in den nächsten Tagen beim Klimaschutz nicht zusammenkommen, drohen Neuwahlen. Das kann keiner wollen.“ Auch seine Parteichefin Annalena Baerbock äußerte sich, nach anfänglicher Begeisterung, deutlich skeptischer zum Verlauf der Verhandlungen, es gebe noch „zentrale Baustellen“. Jedoch sei sie optimistisch, dass auch diese Probleme noch gelöst würden. (km)

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