Trump trifft Putin: Die wichtigsten Begriffe rund um den Alaska-Gipfel
Beim Treffen von US-Präsident Trump mit Kremlchef Putin im Bundesstaat Alaska zum Ukraine-Krieg geht es am Freitag um schwierige Fragen – und Begriffe. Eine erklärende Übersicht.
Bei den Verhandlungen zur Beendigung des Krieges in der Ukraine fallen immer wieder Begriffe, die von den Konfliktparteien unterschiedlich ausgelegt werden können. Themen, die auch beim Gipfel von US-Präsident Donald Trump und Kremlchef Wladimir Putin eine Rolle spielen dürften, sind etwa Waffenruhe, Gebietsabtretungen und Sicherheitsgarantien. Eine Auswahl:
Frontlinie, Kampflinie, Kontaktlinie
Die Frontlinie, an der die Kampfhandlungen zwischen ukrainischen und russischen Truppen laufen, ist mehr als 1200 Kilometer lang. Sollte es zu einer Waffenruhe kommen, stellt sich auch die Frage, wie diese auf einer solch langen Linie überwacht werden kann. Kanzler Friedrich Merz (CDU) hatte von einer Kontaktlinie gesprochen, von der aus im Fall eines neuen Einfrierens des Konflikts auch die Verhandlungen über territoriale Fragen ausgehen sollen. Der Begriff der Kontaktlinie kann unter Umständen noch mehr umfassen als die Kampflinie – nämlich die Stellen, an denen sich zwar verfeindete Kräfte gegenüberstehen, aber an denen nicht gekämpft wird.
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Gebietsverzicht und „Gebietstausch“
Trump hatte im Vorfeld des Gipfels von einem möglichen „Gebietstausch“ gesprochen und wohl gemeint, dass Russland sich aus einigen besetzten Teilen der Ukraine zurückzieht, um wiederum andere Gebiete, wo Kiew noch die Kontrolle hat, zu übernehmen. Aus Russland gibt es nur den Vorschlag, dass die Ukraine sich komplett aus dem Gebiet Donezk zurückziehen soll, in dem Moskau bereits zwei Drittel der Fläche kontrolliert; im Gegenzug würden die Kämpfe eingestellt. In jedem Fall wäre das ein Gebietsverzicht für die Ukraine, den der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kategorisch abgelehnt hat. Zu tauschen gibt es aus Sicht der Ukraine nichts, weil das Land die zeitweise kontrollierten Teile der westrussischen Region Kursk wieder verloren hat.
„de facto“ und „de jure“
Laut NATO-Generalsekretär Mark Rutte muss in territorialen Fragen zwischen einer „de facto“ und einer „de jure“ Anerkennung von Gebieten unterschieden werden. Russland könnte also faktisch bestimmte Gebiete kontrollieren, ohne dass EU-Staaten oder die Ukraine diese Gebiete als russisches Staatsgebiet anerkennen würden. Zudem würde ein Verzicht der Ukraine auf Territorien eine Änderung der ukrainischen Verfassung voraussetzen, die in Kriegszeiten nicht erlaubt ist und auch sonst nicht durchsetzbar wäre. Die Ukraine und die Europäer haben Trump aufgefordert, mit Putin beim Gipfel gar nicht erst über territoriale Fragen zu sprechen.
Sicherheitsgarantien und Waffenruhe
Mit sogenannten Sicherheitsgarantien geben Staaten oder internationale Organisationen einem Land verbindliche Zusagen, um dessen Schutz zu gewährleisten und vor externen Bedrohungen zu schützen. So sollen Sicherheitsgarantien für die Ukraine etwa Russland von weiteren Angriffen auf das Land abschrecken. Wie sie aussehen sollen, ist aber bisher unklar. Denkbar könnte etwa eine Beistandsklausel sein, wie die NATO-Staaten sie untereinander haben. Deutschland und weitere europäische Länder haben der Ukraine bereits standhafte Unterstützung zugesichert. Europäische Truppen etwa in der Ukraine lehnt Russland kategorisch ab.
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Das Völkerrecht unterscheidet zwischen einer (meist vorübergehenden) Waffenruhe (Feuerpause) und einem vertraglich vereinbarten Waffenstillstand. Nach einer Waffenruhe kann die Wiederaufnahme der Kämpfe folgen. Sie kann aber auch verlängert werden und in einen vertraglich vereinbarten Waffenstillstand übergehen. (dpa/mp)
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