Stress mit Ordnungsamt: AfD muss Parteitage abbrechen – wegen Teilnehmer-Chaos
Braunschweig/Kemnitz –
Bei zwei Parteitagen im Norden lief am Wochenende nicht alles rund: Sowohl in Niedersachsen als auch in Mecklenburg-Vorpommern gab es Abbrüche. Schuld waren die Mitglieder selbst.
649 Parteimitglieder befanden sich zum Start des Parteitags im niedersächsischen Braunschweig im Saal, 14 warteten draußen. Da keine stimmberechtigten Mitglieder ausgeschlossen werden durften, beschloss der Versammlungsleiter, den Parteitag abzubrechen und zu beenden. Da das Ordnungsamt vor Ort auf die Durchsetzung der Corona-Auflagen pochte, hatte die AfD zunächst alle Journalisten nach draußen geschickt, es befanden sich aber noch immer zu viele Menschen im Saal.
Appelle für Freiwilliges Verlassen des Parteitags verhallen bei AfD-Mitgliedern
Während bei anderen Parteien eine feste Zahl von Delegierten zu den Parteitagen eingeladen wird, sind bei der AfD alle Mitglieder willkommen. Wie viele Teilnehmer zu einem Parteitag kommen, ist damit im Voraus schwer abschätzbar.
„Einen so gut besuchten Landesparteitag gab es noch nie“, sagte der AfD-Landtagsabgeordnete Klaus Wichmann. „Wir haben Vorgaben, und wenn wir die Vorgaben nicht erfüllen, können wir die Veranstaltung nicht durchführen.“ Der Versuch, eine erforderliche Zahl von Mitgliedern zum freiwilligen Verlassen des Parteitags zu bewegen, war zuvor fehlgeschlagen.
Ordnungsamt: „Die Situation vor Ort war eindeutig“
Der Ordnungsdezernent der Stadt Braunschweig, Thorsten Kornblum, betonte, dem Veranstalter sei im Vorfeld klar gewesen, dass der Parteitag beim Überschreiten der maximalen Teilnehmerzahl nicht möglich sein würde. Die Lage sei kontinuierlich überprüft worden. „Die Situation vor Ort heute war eindeutig. Hätte der Veranstalter nicht von sich aus den Parteitag abgebrochen, hätten wir es angeordnet“, so Kornblum.
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Vor dem Veranstaltungsgelände kam es zudem zu Protesten gegen den Parteitag, an denen sich laut Polizei rund 500 Menschen beteiligten. Ob der Parteitag am Sonntag fortgesetzt werden kann, war zunächst offen.
AfD-Ärger auch in Mecklenburg-Vorpommern
Auch in einem anderen Bundesland gab es AfD-Ärger: In Mecklenburg-Vorpommern musste die Landeswahlversammlung in Kemnitz (Landkreis Vorpommer-Greifswald) unterbrochen werden. Nun soll der Spitzenkandidaten für die Landtagswahl am Sonntag offiziell bestimmt werden.
Die Wahl musste zuvor mehrfach wiederholt werden, weil etwa mehr Stimmen abgegeben worden sind als Mitglieder anwesend waren. Dadurch verschob sich der zeitliche Plan enorm nach hinten, weshalb die Versammlung am Abend unterbrochen wurde. (mik/dpa)
