So verlief Scholz‘ Feuertaufe im Bundestag
„Wer Führung bei mir bestellt, der bekommt sie auch“, hat Olaf Scholz einmal gesagt. Nach politischer Führung in der eskalierenden Corona-Lage sehnen sich viele. Bei seiner ersten Rede als Beinahe-Kanzler im Bundestag konnte der SPD-Politiker diesem Anspruch aber nur teilweise gerecht werden.
Bisher hatte sich Scholz nicht zur neuen Corona-Lage geäußert. Kein Corona-Interview. Keine Corona-Rede. Kein Tweet. Vor allem die CDU hatte ihn aufgefordert, endlich „aus der Deckung zu kommen“. Ganz einfach ist die Situation für den 60-Jährigen allerdings nicht. Er ist Vize-Kanzler auf Abruf, gleichzeitig hat die kommende Ampel-Koalition noch kein Mandat und er nicht die Richtlinienkompetenz.
Scholz: „Wir müssen unser Land winterfest machen“
Und doch konnte Scholz am Donnerstag nicht kneifen, als SPD, Grüne und FDP ihren Gesetzentwurf einbrachten, der die Corona-Politik nach dem 25. November auf eine neue Basis stellen soll. Hat Scholz also Orientierung gegeben, Mut gemacht und aufgerüttelt?
Nur teilweise. Seine 10-minütige Rede scheint eher der kühle Polit-Manager in ihm geschrieben zu haben, als der teilweise aus dem Wahlkampf bekannte emotionale Scholz. „Wir müssen unser Land winterfest machen“, war noch der einprägenste Satz seines Auftritts. „Auch wenn die Lage anders ist, weil so viele geimpft sind, ist sie noch nicht gut.“
Ministerpräsidenten treffen sich am Donnerstag
Ansonsten referiert er vor allem die Maßnahmen, die die Ampel-Fraktionen planen. Es müsse nun wieder mehr und schneller geimpft werden, fordert Scholz. Dafür sollten die Impfzentren wieder öffnen – für die er auch Geld des Bundes verspricht, ebenso wie für die Krankenhäuser, die Kapazitäten auf den Intensivstationen freihalten müssten.
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In Alten- und Pflegeheimen soll künftig vermehrt verpflichtend getestet werden, am Arbeitsplatz soll es 3G-Regeln geben. Auch dass Tests künftig wieder für alle kostenlos werden sollen, findet Scholz richtig. Schließlich kündigt er noch eine Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundesregierung für den kommenden Donnerstag an. Bisher war das am Widerstand der SPD-Länder gescheitert.
Erst die AfD lockt Scholz aus der Reserve
Richtig emotional wird Scholz erst, als ein AfD-Politiker in einer Nachfrage versucht, ihn aus der Reserve zu locken: Warum sich denn nur Ungeimpfte und nicht auch Geimpfte regelmäßig testen lassen müssen, will der Mann von ihm wissen.
Die Virenlast der Geimpften sei „typischerweise geringer“, kontert Scholz und geht dann zum Angriff über: „Die AfD fabuliert wie immer an der Sache vorbei. Sie bedient sich merkwürdiger Konstruktionen, die darüber hinwegreden, dass das einzige, was dazu beitragen kann, die Gesundheit der Bürger und Bürgerinnen zu schützen, ist, dass sich möglichst viele impfen lassen“. Das immerhin reißt die meisten Ampel-Politiker von den Stühlen. Sie applaudieren ausgiebig.
Kein Wort zur „epidemischen Lage nationaler Tragweite“
Doch eine Leerstelle in seiner Rede fiel dann doch auf. Warum die Ampel die „epidemische Lage nationaler Tragweite“ auslaufen lassen will, begründete Scholz mit keinem Wort. Marco Buschmann (FDP) und Katrin Göring-Eckardt (Grüne) argumentierten später, Gerichte würden die Notlage nicht mehr akzeptieren und die Bundesländer hätten alle nötigen Instrumente zur Hand. Dass Scholz das Thema nicht erwähnte, liegt wohl daran, dass er den Schritt selbst nicht für ideal hält, aber wegen der FDP nicht anders kann, die auf eine Beendigung drängt.
Die Kritik bekam Scholz trotzdem voll ab. „Das kann nicht gut gehen, Herr Scholz“, schleuderte ihm Alexander Dobrindt (CSU) entgegen. Eine deutschlandweit einheitliche Corona-Politik sei nicht mehr möglich. „Sie verlassen das Team Vorsicht und wechseln ins Team ‚Schau’n wir mal’“, ätzte der Politiker.
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Die Kritik hörte sich Scholz von der Regierungsbank ruhig, aber mit verschränkten Armen an. Es war ein Vorgeschmack darauf, dass sich die Opposition künftig noch stärker an ihm abarbeiten wird, als bisher schon.
