Scholz: Unterstützung der Ukraine ist „Vermächtnis“ des 8. Mai
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich zum zweiten Mal seit Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine an die Nation gewandet. In einer TV-Ansprache bezog er klar Stellung: Die Unterstützung der Ukraine sei auch eine moralische und historische Verpflichtung.
Anlässlich des Kriegsendes am 8. Mai vor 77 Jahren hat Scholz die Verantwortung Deutschlands bei der Unterstützung der Ukraine hervorgehoben. „Aus der katastrophalen Geschichte unseres Landes zwischen 1933 und 1945 haben wir eine zentrale Lehre gezogen. Sie lautet: Nie wieder Krieg. Nie wieder Völkermord. Nie wieder Gewaltherrschaft.“ In der gegenwärtigen Lage könne dies nur bedeuten: „Wir verteidigen Recht und Freiheit – an der Seite der Angegriffenen. Wir unterstützen die Ukraine im Kampf gegen den Aggressor.“ (Hier lesen Sie die Fernsehansprache des Kanzlers im vollständigen Wortlaut.)
Scholz: „Freiheit und Sicherheit werden siegen“
Scholz zeigte sich überzeugt, dass Russlands Herrscher Wladimir Putin den Krieg nicht gewinnen werde. Die Ukraine werde bestehen: „Freiheit und Sicherheit werden siegen – so wie Freiheit und Sicherheit vor 77 Jahren über Unfreiheit, Gewalt und Diktatur triumphiert haben.“ Dazu nach Kräften beizutragen, bedeute heute „Nie wieder“. Darin liege das Vermächtnis des 8. Mai.
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Scholz verteidigte auch sein bisheriges Verhalten, vor allem in Punkto Waffenlieferungen. Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik seien Waffen in ein Kriegsgebiet geschickt worden. „Und immer sorgfältig abwägend auch schweres Gerät. Das setzen wir fort.“
Berliner Gerüchteküche über Reise nach Kiew
Scholz fügte hinzu: „Zugleich tun wir nicht einfach alles, was der eine oder die andere gerade fordert.“ Denn er habe in seinem Amtseid geschworen, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. „Dazu zählt, unser Land und unsere Verbündeten vor Gefahren zu schützen.“
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Scholz wird am Montag in Berlin Frankreichs Präsident Emmanuel Macron empfangen. In der Hauptstadt halten sich Gerüchte, dass beide Politiker nach Kiew reisen könnten. Der ukrainische Präsident Wolodomyr Selenksyj hatte Scholz für den 9. Mai eingeladen.
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