Scholz knallhart: „Wir müssen mehr und schneller abschieben“
Ungewöhnlich harte Worte vom Bundeskanzler: Olaf Scholz (SPD) will zukünftig härter gegen abgelehnte Asylbewerber vorgehen. Flüchtlinge, die keinen Anspruch auf ein Aufenthaltsrecht in Deutschland haben, sollen demnach schneller abgeschoben werden.
„Wir müssen endlich im großen Stil diejenigen abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben“, sagte Scholz dem Magazin „Spiegel“ laut Vorabmeldung vom Freitag. „Wer keine Bleibeperspektive in Deutschland hat, weil er sich nicht auf Schutzgründe berufen kann, muss zurückgehen.“ Scholz ergänzte: „Wir müssen mehr und schneller abschieben.“
Lesen Sie auch dazu: Asyl-Streit: Scholz macht Bahn frei für EU-Abstimmung
Der Kanzler beschrieb gegenüber dem Magazin eine restriktivere Linie im Umgang mit sogenannter „irregulärer Migration“. Es gebe Geflüchtete, die Anspruch auf Asyl hätten, etwa weil sie politisch verfolgt würden – und davon unabhängig sei Deutschland auf die Zuwanderung von Arbeitskräften angewiesen. Andererseits heiße das aber: „Wer weder zu der einen noch zu der anderen Gruppe gehört, kann nicht bei uns bleiben.“
Olaf Scholz über irreguläre Migration: „Es kommen zu viele.“
Scholz betonte: „Deshalb begrenzen wir die irreguläre Migration nach Deutschland – es kommen zu viele.“ Dafür brauche es „ein ganzes Bündel an Maßnahmen“, unter anderem den Schutz der europäischen Außengrenzen und schärfere Kontrollen an den Grenzen zu europäischen Nachbarstaaten.
Der SPD-Politiker zeigte sich zudem offen für Vorschläge aus den Bundesländern, die Anreize für „irreguläre Migration“ zu verringern. Wenn die Länder Sachleistungen statt Geld anbieten oder eine Bezahlkarte für Asylsuchende einführen wollen, „unterstützen wir das“. Außerdem sei es richtig, Asylsuchenden gemeinnützige Arbeit anzubieten. (dpa/jek)
