Ukraine-Krise: Ist Russlands Rückzug nur ein Bluff?
Kurz vor dem Besuch von Kanzler Olaf Scholz (SPD) im Kreml hatte Russland eine Nachricht verkündet, die weltweit Schlagzeilen machte: einen Teil-Rückzug seiner Truppen von der ukrainischen Grenze. Doch es gibt erhebliche Zweifel. Ist er nur ein Bluff?
„Bislang haben wir vor Ort keine Deeskalation gesehen. Im Gegenteil: Russland scheint den Militäraufmarsch fortzusetzen“, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch am Rande des Treffens der Nato-Verteidigungsminister. Das man Bewegungen von Truppen und Kampfpanzern sehe, beweise nicht, dass es einen echten Rückzug gebe. „Sie haben Truppen immer vor und zurück bewegt.“
Völkermord? Scholz widerspricht Putins Aussagen
Auch US-Präsident Joe Biden warnte, eine Invasion sei nach wie vor möglich. Ein Vorwand für einen Angriff könnte die von russischen Separatisten besetzte Region des Donbass bieten. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte beim Treffen mit Scholz behauptet, dort fände ein Völkermord statt..
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Nach seinem Treffen mit Putin reagiert auch Scholz auf diese Aussage: Dieses „heftige Wort“ kenne man bereits aus der russischen Presse. „Aber es ist falsch.“ Bei der PK selbst hatte Scholz auf Putins Aussage nur leicht mit den Augen gerollt. Das russische Parlament hat Putin inzwischen aufgefordert, die selbst ernannten „Volksrepubliken“ im Donbas, Luhansk und Donezk, offiziell anzuerkennen. Geschähe dies, wäre der im Minsker Abkommen festgelegte Friedensprozess wohl endgültig tot.
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Ukraine-Krise: Diskussion um die Nato-Ostflanke
In Berlin wird unterdessen diskutiert, ob man die Ostflanke der Nato dauerhaft verstärken sollte. Im Zuge des Konflikts sind beispielsweise 350 zusätzliche Bundeswehrsoldaten nach Litauen verlegt worden. Ob sie dauerhaft bleiben, werde erst im Sommer entschieden, so Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD).
