„Nun machen wir uns an die Arbeit“: SPD stimmt Koalitionsvertrag zu
Bahn frei für die Ampel – zumindest von der SPD. Als erste der drei Ampel-Parteien hat die SPD dem Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP mit großer Mehrheit zugestimmt. Auf einem teilweise digitalen Parteitag votierten am Samstag mehr als 98 Prozent der Delegierten dafür. Der wohl künftige Bundeskanzler Olaf Scholz kommentierte das überaus deutliche Ergebnis typisch trocken: „Ja, und nun machen wir uns an die Arbeit.“
Vor der Abstimmung hatte der 63-Jährige eindringlich um Zustimmung geworben und eine Regierung versprochen, die sich nicht wegduckt und etwas wagt. „Wir haben jetzt die Chance: Ein Aufbruch kann für Deutschland stattfinden“, betonte er. Er bekräftigte seinen Anspruch, länger als vier Jahre an der Regierung zu bleiben. Die Ampel-Koalition mit Grünen und FDP trete an, «um miteinander freundlich zusammenzuarbeiten und um wiedergewählt zu werden“. Die Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken nannten die Bildung des neuen Bündnisses historisch.
Am Sonntag stimmt die FDP über den Koalitionsvertrag ab
In der Aussprache gab es kaum Kritik am Koalitionsvertrag. 598 Delegierte stimmten schließlich dafür, 7 dagegen, 3 enthielten sich. Die SPD gab das Ergebnis mit 98,84 Prozent an, ohne die Enthaltungen mitzuzählen. Zum Vergleich: 2018 hatte die SPD die Mitglieder über die äußerst umstrittene große Koalition mit CDU und CSU abstimmen lassen. Rund 66 Prozent waren damals für die sogenannte GroKo, in der Scholz den Posten des Finanzministers und Vizekanzlers übernahm.
Bis die neue Regierung tatsächlich an die Arbeit geht, wird es noch einige Tage dauern. Am Sonntag stimmt die FDP über den Koalitionsvertrag ab, und am Montag wird das Ergebnis der Urabstimmung der Grünen darüber bekanntgegeben. Sollten auch die beiden kleineren Koalitionspartner den Weg frei machen, wird das erste Dreierbündnis auf Bundesebene seit den 50er Jahren am Dienstag mit der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags besiegelt.
Für Mittwoch ist die Wahl von Olaf Scholz zum neunten Kanzler der Bundesrepublik geplant. Er wäre dann der vierte Regierungschef aus den Reihen der SPD nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder. Am selben Tag soll das Kabinett vereidigt werden.
Mehrheit der Deutschen will Lauterbach als Gesundheitsminister
Die spannendste noch offene Frage ist, wer neuer Gesundheitsminister wird. In der Bevölkerung hat der Bundestagsabgeordnete und Epidemiologe Karl Lauterbach die Sympathien auf seiner Seite. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov sprechen sich 45 Prozent für den 58-Jährigen aus. 33 Prozent wünschen sich einen anderen Politiker oder eine andere Politikerin auf dem so wichtigen Posten für den Kampf gegen die Corona-Pandemie. Die andere Befragten machten keine Angaben. Scholz hat bisher öffentlich keine Präferenz erkennen lassen.
Weitere spannende Frage bei der Besetzung der letzten Kabinettsposten: Hält Scholz sein Versprechen ein, dass seiner Regierung mindestens so viele Frauen wie Männer angehören werden? Von den 16 Bundesministern sind bereits zusammen neun von den Grünen und der FDP benannt – darunter vier Frauen und fünf Männer.
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Mit Scholz als Kanzler sind es sechs Männer. Um das Versprechen des wohl künftigen Regierungschefs zu erfüllen, müsste die SPD mindestens fünf Bundesministerinnen benennen. Für die Männer blieben dann nur zwei Posten übrig. (alp/dpa)
