Nach Richterwahl-Debakel: Spahn erklärt sich – ein bisschen

Der Unionsfraktionschef Jens Spahn steht im Zentrum der Kritik nach der abgeblasenen Wahl von Richtern im Parlament. Drei Tage später erklärt er sich nun in einem Brief.

Unionsfraktionschef Jens Spahn hat Fehler im Umgang mit der geplatzten Wahl dreier Verfassungsrichter im Bundestag eingeräumt. Zugleich äußert er in einem Brief an seine Fraktion die Überzeugung, mit dem Koalitionspartner SPD zu einer Lösung zu kommen.

Spahn: „sicher keine Staatskrise“

Eilbedarf sieht der CDU-Politiker in der Frage nicht. Zunächst berichtete „Bild“ über das Schreiben. Es liegt auch der Deutschen Presse-Agentur vor. 

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„Der letzte Freitag war für die Koalition ein schwerer Tag. Da gibt es nichts schönzureden“, räumt Spahn zu Beginn des Briefes ein. „Auch wenn eine vertagte Richterwahl sicher keine Staatskrise ist.“

Die Wahlen zweier neuer Richterinnen und eines Richters für Karlsruhe waren am Freitag kurzfristig von der Tagesordnung des Bundestags abgesetzt worden. Der Druck gegen die von der SPD vorgeschlagenen Potsdamer Staatsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf war in der Union zu groß geworden. Die Fraktionsführung konnte die mit dem Koalitionspartner verabredete Unterstützung nicht mehr garantieren. (dpa/mp)