Geordneter Rückzug: Japans Premierminister Fumio Kishida hat angekündigt, nicht erneut für das Amt des Parteivorsitzenden der LDP zu kandidieren.
  • Geordneter Rückzug: Japans Premierminister Fumio Kishida hat angekündigt, nicht erneut für das Amt des Parteivorsitzenden der LDP zu kandidieren.
  • Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Masamine Kawaguchi

Miese Umfragen und ein Spendenskandal: Japans Regierungschef kündigt Rückzug an

Ein Parteispendenskandal in Japans Dauerregierungspartei LDP hat Konsequenzen. Parteichef Kishida will nicht mehr zur Wiederwahl antreten. Damit bekommt das G7-Land bald einen neuen Regierungschef.

Japans im Umfragetief steckender Regierungschef Fumio Kishida gibt auf. Er werde sich bei der im September anstehenden Wahl zum Vorsitzenden seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) nicht zur Wiederwahl stellen, sagte Kishida. Der Chef der seit Jahrzehnten fast ununterbrochen regierenden Partei ist gewöhnlich auch der Ministerpräsident.

Kishida übernimmt damit die Verantwortung für einen politischen Spendenskandal, in den einige der innerparteilichen Machtgruppen verwickelt sind. Er stand wegen des Umgangs damit zunehmend in der Kritik. Die Zustimmungswerte für seine Regierung, die im Oktober 2021 antrat, fielen in der Folge unter 30 Prozent.

Tokio: Regierungschef Kishida kündigt Rückzug an

Unter Kishida hatte Japan in Reaktion auf das Machtstreben Chinas und die Bedrohung durch Nordkorea eine historische Änderung seiner Sicherheitsstrategie vollzogen und eine massive militärische Aufrüstung beschlossen. In Abkehr von der zuvor ausschließlich auf Verteidigung ausgerichteten Sicherheitsdoktrin will sich der US-Verbündete künftig in die Lage versetzen, feindliche Raketenstellungen auszuschalten. Der Wehretat steigt kräftig.

Der Kurswechsel geschah angesichts eines Sicherheitsumfelds, das die Regierung als das „ernsteste und komplizierteste“ seit dem Zweiten Weltkrieg beschreibt. Das militärische Auftreten Chinas in der Region stelle „die größte strategische Herausforderung“ dar. Ähnlich formuliert es auch Japans Schutzmacht USA.

Trotz seiner Unbeliebtheit war Kishida lange Zeit bestrebt, sich im Rennen um die Führung seiner Partei die Wiederwahl zu sichern. Doch innerhalb der LDP wurden die Rufe nach seinem Rücktritt zuletzt immer lauter.

Das könnte Sie auch interessieren: Trump-Fan Musk „interviewt“ sein Idol – doch es läuft nicht rund

Nach Kishidas Rückzugsankündigung kursieren in japanischen Medien bereits Namen möglicher Nachfolgekandidaten. Dazu gehören der ehemalige Verteidigungsminister Shigeru Ishiba, der reformfreudige Minister für Digitales, Taro Kono, der Generalsekretär der LDP, Toshimitu Motegi sowie die Ministerin für wirtschaftliche Sicherheit, Sanae Takaichi.

Auch der frühere Umweltminister Shinjiro Koizumi und der frühere Minister für wirtschaftliche Sicherheit, Takayuki Kobayashi, gehören zu jenen, die ins Rennen gehen könnten. (dpa/mp)

Email
Share on facebook
Share on twitter
Share on whatsapp