Gesundheitsminister Jens Spahn
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Maskenstreit: Spahn will Entschuldigung – SPD lehnt ab

Der Zoff um angeblich nicht sicheren FFP2-Masken, die das Gesundheitsministerium von Jens Spahn (CDU) 2020 womöglich an soziale Einrichtungen liefern wollte, geht weiter. Spahn forderte die SPD-Vorsitzenden am Dienstag zu einer Entschuldigung auf. „Da wo ich herkomme, sagt man Entschuldigung, wenn man sich verrannt hat“, sagte Spahn. Er beharrt darauf, dass die Masken, die letztlich unter Zustimmung der SPD in die „Nationale Gesundheitsreserve“ wanderten, vor Infektionen schützen. SPD-Chef Norbert Walter Borjans hatte Spahn den Rücktritt nahegelegt.

SPD fordert weiter Aufklärung

„Herr Spahn sollte nicht nach einer Entschuldigung rufen, sondern an der Aufklärung mitwirken, was wir jetzt auch in den Ausschüssen tun werden“, konterte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Er wisse nicht, wofür sich die SPD entschuldigen solle. Man habe auf eine Berichterstattung reagiert, die „offensichtlich immer noch im Raum steht und auch nicht entkräftet werden konnte“. 

Rolf Mützenich, Chef der SPD-Bundestagsfraktion, lehnt eine Entschuldigung ab.

Aufklärung verlangt nun auch die Opposition. Die Linke will den Vorgang nun im Bundestag diskutieren. Die FDP fordert einen Sonderermittler, da es für einen Untersuchungsausschuss bereits zu spät sei. Dieser solle am besten aus dem Bundesrechnungshof kommen, so FDP-Vize Michael Theurer.

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