Impfpflicht: Das wäre der Zeitplan

Vor allem die CDU machte zuletzt Druck auf die Ampel, einen eigenen Entwurf für eine allgemeine Impfpflicht vorzulegen und sich nicht hinter einer ergebnisoffenen Abstimmung im Bundestag ohne Fraktionszwang zu verstecken. Gestern nun sprach sich Kanzler Olaf Scholz noch einmal für die Pflicht aus. Und verteidigte zugleich das von der CDU kritisierte Vorgehen.

„Es gibt keine Entscheidung, die man nur für sich alleine trifft – und deshalb ist die Impfpflicht auch wichtig.“ Dies sagte Scholz am Mittwoch in einer Regierungsbefragung. Und verteidigte gleichzeitig die ergebnisoffene Diskussion: Er hoffe zwar auf ein „entsprechendes Ergebnis“, die Angelegenheit sei aber ethisch zu wichtig, um sie Koalitions- oder Fraktionszwängen zu unterwerfen. Gerade innerhalb der FDP ist die Impfpflicht hoch umstritten.

Gerüchte über Impfpflicht-Plan der CDU

Am Dienstag hatte es zwischenzeitlich Gerüchte gegeben, die CDU werde doch selbst einen Antrag einbringen: Impfpflicht ab 50. Nur ein Gerücht, hieß es kurz danach, nur einige Abgeordnete wünschten dies.

Nun will die SPD selbst einen konkreten Vorschlag machen, und zwar Ende Januar, wie Fraktionschef Rolf Mützenich ankündigte. Bis zu einer Entscheidung im Bundestag sollte sich das Parlament danach nicht länger als zwei Monate Zeit lassen, so Mützenich: „Wir werden das im März abgeschlossen haben, ganz klar.“

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Die Hängepartie um die Impfpflicht – sie bleibt spannend. (km/dpa)