Impfpflicht: BA-Chef Scheele warnt ungeimpfte Arbeitnehmer
Kommt sie und wenn ja, in welcher Form? Der Bundestag diskutiert auch in dieser Woche über die Impfpflicht. Nun macht Detlef Scheele, Chef der Bundesagentur für Arbeit, deutlich: Die Impfpflicht wird auch Auswirkungen auf Bewerbungen und Arbeitnehmer haben.
Momentan habe der Impfstatus von Beschäftigten keine Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt, sagte Scheele den „Funke“-Zeitungen. Es gebe keine Rechtsgrundlage dafür. Dies werde sich mit der Einführung einer Impfpflicht allerdings ändern: „Wenn es eine allgemeine Impfpflicht gibt und Verstöße auch mit Rechtsfolgen verbunden sind, können Arbeitgeber einen Bewerber ablehnen, weil er nicht geimpft oder genesen ist.“
Auch Sperrzeiten für Ungeimpfte möglich
So wie aktuell der 3G-Status am Arbeitsplatz abgefragt werden müsse, bekämen Arbeitgeber dann das Recht, den 2G-Status zu prüfen, so der ehemalige Hamburger Sozialsenator. Auch die Bundesagentur müsse dann prüfen, „ob eine fehlende Impfung zu einer Sperrfrist führt“, sagte Schelle weiter. Eine Sperrzeit bedeutet, dass ein Arbeitsloser für eine bestimmte Zeit kein Arbeitslosengeld erhält.
Scheele spricht sich klar für eine Impfpflicht aus. Für eine solche plädiert nun auch die CDU. Wie Tino Sorge, gesundheitspolitischer Sprecher seiner Partei, nun ankündigte, werde er einen eigenen Entwurf vorlegen. Es soll sich um eine „flexible Impfpflicht“ handeln.
CDU plant eigenen Entwurf zur Impfpflicht
„Eine Impfpflicht wäre nur dann sinnvoll, wenn besonders gefährliche Virusvarianten drohen – und wenn es zugleich passende Impfstoffe gibt“, erklärte Sorge. „Trifft eines von beidem nicht zu, wäre eine Impfpflicht wenig zielführend.“ Nach den Plänen Sorges soll es also keine pauschale Impfpflicht geben, sondern eine flexible Verpflichtung, die immer dann greift, wenn eine besonders gefährliche Virusvariante grassiert. In diesem Fall soll wie bei den regelmäßigen Grippeschutzmaßnahmen verfahren werden – nur eben mit einer Pflicht, sich impfen zu lassen, die jeweils einige Wochen oder Monate gilt.
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Die Partei beharrt außerdem auf der Einführung eines Impfregisters. „Dieses würde vor allem helfen, mehr darüber zu erfahren, wer die Ungeimpften sind“, sagte Sorge.
